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DEUTSCHLAND

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DEUTSCHLAND 2018-02-22T12:08:12+00:00
2603, 2018

Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien

März 26th, 2018|

Paul Hampel

Visumfreiheit als Einfallstor georgischer Straftäter MdB Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, fordert Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien
„Wenn georgische Diebesbanden verstärkt das Asylrecht über den Umweg der Visumfreiheit missbrauchen, dann ist es überfällig die Reißleine zu ziehen.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Die negative und sicherheitspolitisch brisante Entwicklung hinge […]

2503, 2018

Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen!

März 25th, 2018|

Dietmar Friedhoff (AfD):

Eines gleich vorweg: Entwicklungspolitik beginnt für die AfD-Fraktion hauptsächlich aus der Perspektive der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Nutzen der Bundesrepublik Deutschland.
Kommen wir nun, Herr Minister zu dem Koalitionspapier und zu Ihren Vorstellungen eines Afrikas bis zum Jahr 2063.
Es besteht, wie so oft, aus einer Anreihung von blumigen Ideen und den aus Ihrer Politik bekannten Worthülsen.
Erstens. Das Ganze […]

2103, 2018

Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

März 21st, 2018|

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, […]

1703, 2018

Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen

März 17th, 2018|

Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag sieht mit Sorge, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Offensive gegen die Stadt Afrin und deren Umgebung weit über das vertretbare Maß einer legitimen Selbstverteidigung hinausgeht. Hierdurch werden außerdem die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats torpediert, […]

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