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++Pressemitteilung++ Buchholzer AfD Zielscheibe von Anschlägen

Buchholzer AfD Zielscheibe von Anschlägen

Nach Angaben der AfD hat es vernehmlich in Buchholz
verschiedentliche Attacken gegen die Partei und deren Mitglieder gegeben.
Farb-Beschmierungen von Gebäuden, zerstochene Autoreifen,
massenweise gestohlene Wahlplakate, Droh-Anrufe
und indirekte Aufforderungen zur Gewalt gegen AfD-Politiker
im Internet. Die Palette der Attacken ist umfangreich.
Die Partei hat diese unlautere Form der politischen Auseinandersetzung
zum Anlass genommen, Polizei und Staatsanwaltschaft einzuschalten.
Die Ermittlungen gegen die Täter laufen.
„Als Konsequenz aus diesen Vorfällen werden wir verstärkt
das persönliche Gespräch mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern
suchen. Gewalt im politischen Dialog lehnen wir kategorisch ab“.
Wir lassen uns diesbezüglich auch nicht provozieren,
so äußerte sich Pressesprecher Hans-Wilhelm Stehnken (Buchholz).
Aktuelle Meldung:
In der Nacht zum 1. Mai wurde einem Buchholzer AfD-Stadtrats-Mitglied
das Auto zerkratzt und alle vier Reifen zerstochen.
Es ist an der Zeit, dass Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in einem
öffentlichen Appell die Taten verurteilt, um mit dazu beizutragen,
dass die Situation nicht weiter eskaliert, forderte Stehnken.
Weiter:
Einem Funktionsträger der AfD Buchholz wurden ebenfalls die Kfz-Reifen
zerstochen. Die Karosserie zudem erheblich zerkratzt.
Die Polizei meldet heute Vormittag, dass in der Nacht ein AfD-Wahlplakat
lichterloh im Seppenser Mühlenweg brannte.

2019-05-03T08:06:45+00:00 Mai 3rd, 2019|

++Pressemitteilung++ Feinde der Bundeswehr: Die SPD als Wegweiser

++Pressemitteilung++
Feinde der Bundeswehr: Die SPD als Wegweiser
Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, AfD, weisen Anschlag auf unsere Armee zurück
„Der Beschluss der Berliner SPD, Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zutritt zu Schulen zu verbieten, ist keine Einzelfall durchgeknallter Sozialdemokraten eines roten Landesverbandes, sondern flächendeckendes Symptom starker armeefeindlicher Strömungen im gesamten Linkskartell von SPD, Grünen und der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“. Das gespielte Entsetzen über diese wehr- und staatsfeindliche Gesinnung seiner Berliner Genossen von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), früher Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag, kann nur als heuchlerisch und total unglaubwürdig zurückgewiesen werden.“ Das erklärten Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Jens Kestner, AfD-Vertreter im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.
Hampel: „SPD und Union sind die Totengräber unserer Bundeswehr!“
„Mit Ausnahme von Persönlichkeiten wie Helmut Schmidt und Georg Leber, die in der Truppe angesehen waren, weil sie ein realpolitisches Verhältnis zu Staat und Armee hatten, konnte die deutsche Sozialdemokratie nie ihr gespaltenes bis ablehnendes Verhältnis zu den Soldaten der Bundeswehr und zum Wehrauftrag unseres Staates schlechthin überwinden. Folglich ist der Berliner SPD-Skandal nur Ausdruck dieses Missverhältnisses. Es zeigt einmal mehr, dass die heutige Sozialdemokratie mehr denn je eine politikunfähige Parteigruppierung im Niedergang darstellt. Dass weite Teile der Unionsparteien, allen voran eine Bundeskanzlerin und ihre Verteidigungsministerin, unsere Bundeswehr in anderer Weise kaputt gemacht haben, rundet das unerfreuliche Bild eines voranschreitenden Staatszerfalls nur ab.“
Kestner: „SPD und Jusos bei Anti-Bundeswehr-Einsätzen immer dabei!“
„Jahrzehntelang haben erhebliche Teile der SPD, der Jusos und der grünen Partei in Aktionseinheit mit Kommunisten in vielfältiger Weise gegen die deutsche Bundeswehr und den Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes agitiert. ‚Soldaten sind Mörder’ waren ihre Parolen, Günter Grass rief auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zur ‚Wehrkraftzersetzung’ auf und diverse linksextreme Gruppen kühlten ihr Mütchen im Bündnis ‚Gelöbnix’, in dem sie Hunderte von öffentlichen Gelöbnisfeiern der Bundeswehr zu verhindern bzw. zu stören trachteten. An die bürgerkriegsähnlichen Krawalle im Bremer Weserstadion des Jahres 1980 sei in diesem Zusammenhang erinnert, die in der bis dahin größten Straßenschlacht der Geschichte dieser Hansestadt gipfelten. Noch Fragen, Herr Oppermann?“
Berlin, 03.04.2019
2019-04-03T14:01:47+00:00 April 3rd, 2019|

30. März 2019 Kreisparteitag der AfD Harburg-Land

Kontinuität beim AfD Kreisverband Harburg-Land

Buchholz. Es war mal wieder soweit. Der Vorstand des AfD Kreisverbands Harburg-Land hatte seine Mitglieder für den 30. März 2019 zum Kreisparteitag eingeladen, um Rechenschaft abzulegen. Und um turnusmäßig Vorstand und Delegierte neu zu wählen.
42 von 150 Mitgliedern nahmen die Gelegenheit zur Mitwirkung wahr. Als Gast nahm auch die Landesvorsitzende Dana Guth teil.
Kreis-Chef Rainer Sekula ließ die vergangenen zwei Jahre in einem leidenschaftlichen Vortrag Revue passieren. Wahlkämpfe und eine Vielzahl von Veranstaltungen waren zu organisieren. Die innerparteiliche Willensbildung musste moderiert werden. Er berichtete über zwei spannende Jahre und gab einen Ausblick auf die wichtigen Wahlen und Wahlkämpfe in diesem Jahr.
Die Vorstandswahlen begannen mit einer kleinen Überraschung.
Rainer Sekula sah sich mit einem Gegenkandidaten konfrontiert, welcher seine Kandidatur erst beim Parteitag bekannt gab.
Mit einem Resultat von gut 60 Prozent setzte sich der bisherige Vorsitzende zwar wieder deutlich durch.
Knapp 40 Prozent für den Hollenstedter Wolfgang Mader sind aber allemal ein beachtlicher Wert.
Rainer Sekula erklärte dann auch in seiner Dankesrede, er fasse dies Ergebnis als klare Aufforderung auf, noch strukturierter zu arbeiten. Das gelte für ihn als Person und natürlich auch für den Gesamtvorstand.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt:
Manfred Wiehe (Mitgliederbetreuung),
Sascha Helm (Organisation)
Hans-Wilhelm Stehnken (Öffentlichkeitsarbeit).
Marina Graul wurde als Schatzmeisterin bestätigt.
Tim Zühlsdorff wurde zum Schriftführer gewählt.
Rainer Sekula, Marina Graul und Lars Hagel vertreten den Kreisverband als Delegierte bei den Bundesparteitagen.
Sascha Helm und Tim Zühlsdorff werden nachrücken, wenn von diesen Delegierten einer ausfallen sollte.
Marina Graul und Thomas Schröder sind Delegierte für den Landeskonvent Niedersachsen.
2019-04-07T02:27:19+00:00 April 2nd, 2019|

MdB Waldemar Herdt in Buchholz am 28.03.2019

MdB Waldemar Herdt in Buchholz am 28.03.2019
Die Landkreis-AfD hatte im Rahmen des Europa-Wahlkampfes den AfD-Bundestagsabgeordneten Waldemar Herdt nach Buchholz eingeladen.
Im vollbesetzten Saal von „Vessens Hoff“ in Trelde gelang es Herdt schnell, die Zuhörerinnen und Zuhörer in seinen Bann zu ziehen. Aus eigenem Erleben zeigte der Referent aus dem Landkreis Osnabrückdie Möglichkeiten und Chancen erfolgreicher Integration auf. Die Bereitschaft der Zuwanderer, sich in das vorhandene Wertesystem einzuordnen, ist dabei die Grundvoraussetzung der Integration, ebenso wie die Motivation der „Einheimischen“, dabei mitzuwirken.
Eine Massenmigration, wie sie seit 2015 stattfindet, kann nach Auffassung Waldemar Herdts nicht funktionieren. Die Zugewanderten blieben verstärkt unter sich und bildeten Parallelgesellschaften. Selbst Altkanzler Helmut Schmidt wies bereits auf diese Gefahren hin.
Massenmigration führt auch verstärkt zu Problemen am Arbeits- und Wohnungsmarkt. Hier findet eine Konkurrenzsituation gegenüber dem ganz normalen Bürger mit kleinem und mittlerem Einkommen statt. Dies führt zu gefahrvollen Spannungen in der Gesellschaft.
Die AfD legt hier den Finger in die Wunde und benennt die Schwachstellen. Es ist falsch, so Waldemar Herdt, die AfD dafür als ausländerfeindlich zu verunglimpfen.
Es gäbe kein Beispiel in der Menschheitsgeschichte für eine friedliche Massenmigration. Letztendlich münden derartige Wanderungsbewegungen immer in Verdrängung und Unterdrückung der einheimischen Bevölkerung.
Nach dem Vortrag nutzten die zahlreichen Gäste die Gelegenheit zu Fragen
und Diskussionen.
Ein gelungener Abend für alle Teilnehmer resümierte Gastgeber und
Kreisvorsitzender Rainer Sekula.
2019-04-02T16:24:55+00:00 April 1st, 2019|

Blauer Frühling der AfD im Hammeforum in Ritterhude mit Alice Weidel

Am Samstag, dem 16.03.2019 feierte die AfD Niedersachsen im Hammeforum in Ritterhude den blauen Frühling.
Ein ganz besonderes Event, weil der Landesvorstand die Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Frau Dr. Alice Weidel, eingeladen hatte.
Frau Weidel sprach über ein Europa für die Menschen, mit mehr Freiheit, mehr Selbstbestimmung und weniger EU-Bürokratie.
Im Laufe des Nachmittags hatte nach der Begrüßungsrede durch den Kreisvorsitzenden Thorben Freese auch Klaus Wichmann zum Thema Verfassungsschutz klare Worte gesprochen.
Unsere Landesvorsitzende Dana Guth hielt eine mitreissende Rede unter dem Motto: Zurück zu nationaler Verantwortung. Hier schilderte sie anhand von vielen Beispielen, wie der deutsche Musterknabe in der EU auch den größten Unfug aus Brüssel sofort 1:1 umsetzt. Und dann in den Länderparlamenten nichts mehr geht weil gesagt wird:“da können wir nichts machen, das ist EU-Recht.“
Später sprachen auch noch die Landesvorsitzenden aus Rheinland-Pfalz und Bremen, Uwe Junge und Frank Magnitz.
In einer vollen Halle, bei gutem Buffet und Hintergrundmusik, hatten alle zehn anwesenden Mitglieder des KV-Harburg Land viel Spaß bei dieser interessanten Veranstaltung!
Und sogar die Demo „gegen Rääächts“ draußen vor der Halle blieb friedlich.
R. Sekula
2019-03-20T16:18:18+00:00 März 20th, 2019|

Veranstaltung am Do. 28.03.19 – Migration und Integration: Beispielhafte Erfolgsmodelle – mit Waldemar Herdt (MdB)

Liebe Mitglieder und interessierte Bürger,
hiermit laden wir Sie herzlich zu dem Vortrag
Migration und Integration: Beispielhafte Erfolgsmodelle mit Waldemar Herdt (MdB) ein.
Mit Blick auf die Europawahl beschäftigt die Menschen auch das Thema Migration und Integration mit allen seinen Facetten.
Die Fragen, wer hier was zu leisten hat und in welcher Form das ablaufen soll, werden kontrovers diskutiert.
Extreme Pro- und Kontra Ansichten stehen sich gegenüber und spalten die Gesellschaft bis hinein in die Familien.
Am Do. 28.03.2019 hat die Landkreis AfD hierzu unseren Bundestagsabgeordneten Waldemar Herdt eingeladen. Nach seinem Vortrag wollen wir mit ihm und den Gästen diskutieren und Fragen beantworten.
Waldemar Herdt ist ein in Kasachstan geborener Russlanddeutscher. Also kein Migrant im eigentlichen Sinne. Aber durchaus ein Mensch, welcher weiß, wie es sich anfühlt, wenn man von weither kommt und von den Einheimischen misstrauisch und mit Vorbehalten beguckt und behandelt wird.
Er wird an diesem Abend darüber sprechen, was eigentlich für ein gedeihliches Zusammenleben von Einheimischen und Migranten erforderlicher Standard sein sollte, um überhaupt Erfolg haben zu können.
„Beispielhafte Erfolgsmodelle“ fallen eben nicht vom Himmel, sondern müssen, wie bei allen anderen Fragen im Leben, durch richtiges Handeln gezielt angestrebt und erreicht werden.
Im Handbuch des Bundestages finden wir u. a.: Waldemar Herdt, Geb.: 28.11.1962 in Sabelowka, Kasachstan. Dort Studium der Landwirtschaft und Leiter einer LPG. 1993 Heimkehr ins Land seiner Väter. Vorsitzender des Volksrates der Russlanddeutschen. Mitglied der interparlamentarischen Union und der deutschen Delegation in der Ostseeparlamentarierkonferenz. Mitglied der Christen in der AfD.
Zum Vortragsabend mit diesem außergewöhnlichen Abgeordneten und Kenner der Materie laden wir alle interessierten Bürger und natürlich auch das Wochenblatt herzlich ein.
Die Daten: Do. 28.März 2019 Beginn 19.00 Uhr Einlass ab 18.30 Uhr Ort: Vessens Hoff in Buchholz-Trelde direkt an der B75.
Mit freundlichen Grüßen
Der Kreisvorstand Harburg-Land
2019-03-15T20:39:04+00:00 März 15th, 2019|

++Pressemitteilung++ Paul Hampel und Jens Kestner zu den dramatischen Folgen des „Diesel-Bashings“

++Pressemitteilung++
AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner zu den dramatischen Folgen des „Diesel-Bashings“
Armin-Paulus Hampel: „Das grün-betriebene Diesel-Bashing müssen nun 7.000 Mitarbeiter bei Volkswagen mit ihren Jobs bezahlen!“
Jens Kestner: „Die grünen Totengräber haben begonnen, tiefe Löcher für Deutschlands Zukunft zu graben!“
Mitte 2017 krakelten die Grünen: „Verbot für alle Verbrennungsmotoren bis 2030!“ Heute, nach theoretisch reichlich Zeit für konstruktives Nachdenken, hat sich bei den Grünen nichts geändert. Bockigen kleinen Kindern gleich pochen die Grünen auf E-Mobilität, verweigern das Nachdenken über Lithium-Abhängigkeiten und Entsorgungsproblemen von Millionen PKW-E-Batterien, sowie den traurigen Umstand, dass langfristig zehntausende Arbeitsplätze wegfallen werden. De facto kann „jeder gute Bastler“ ein E-Auto zusammenbauen, was zwangsweise zu einem dramatischen Wegfall von qualifizierten Arbeitsplätzen führen muss! Volkswagen kündigt an, alleine in Niedersachsen zirka 7.000 Stellen abbauen zu wollen, weil man „Kapital für Elektroautos“ benötige. Das „Diesel-Bashing“, von Grünen und der SPD betrieben, wird schon bald viele Familien in ihren Existenzen bedrohen!
Armin-Paulus Hampel, AfD-Bundestagsabgeordneter, meint hierzu:
„Mit den ersten Attacken gegen den Diesel, startete der kontinuierliche Abstieg der niedersächsischen Industrie. Angebliche Umwelt-verschmutzungen, Diesel-Fahrverbote und dramatische Wertverluste von nagelneuen hochmodernen Diesel-Fahrzeugen sorgten nicht nur für Verunsicherung, sondern für drastische Reaktionen der Industrie. Als man merkte, dass die Politik nicht einmal den kleinen Finger bewegte, um Niedersachsens wertvollstes Gut, die Arbeiter und Angestellten in und um die Automobilindustrie zu schützen, wurden Notfallpläne entwickelt, die nun teuer mit Arbeitsplatzverlusten zu bezahlen sind. Die Gretas in Niedersachsen können schon mal darüber nachdenken, wie sie etwas dazuverdienen können, wenn Papa und Mama ihre Jobs verlieren!“ so Hampel.
Jens Kestner, AfD-Bundestagsabgeordneter, zum gleichen Thema:
„Manchmal muss man die Wahrheit so aussprechen, wie sie ist: Schuld an den kommenden Arbeitsplatzverlusten in Niedersachsen und ganz Deutschland, sind die Grünen, gefolgt Linken und Roten und natürlich auch den Schwarzen, die in Regierungsverantwortung ihrer Verantwortung nicht gerecht werden! Landes- und Bundesregierung sind handlungs-inkompetent, von Grünen getrieben und unendlich naiv. Höchst gefährliche Eigenschaften, wenn 92 Prozent der Unternehmen der Politik das „Risiko politischer Führungsschwäche“ unterstellen. Mit dem Diesel waren und sind die Deutschen führend in einem hochtechnisierten Markt, doch nun beginnen die grünen Totengräber damit, tiefe Löcher für Deutschlands Zukunft zu graben!“ resümiert Kestner.
2019-03-15T18:24:36+00:00 März 15th, 2019|

++Pressemitteilung++ Hampel: Heiko Maas – der erste Praktikant im Außenamt

++Pressemitteilung++
Hampel: Heiko Maas – der erste Praktikant im Außenamt
Die deutsche Diplomatie unter Maas zwischen Großmannssucht und Bedeutungslosigkeit.
„Ein Jahr Heiko Maas als Außenminister bedeutet ein bitteres Fazit: keine Strategie, viel Aktionismus und noch mehr Dilettantismus. Ihm fehlt alles, was einen Spitzendiplomaten auszeichnet: Fingerspitzengefühl, Verhandlungsgeschick und nicht zuletzt intellektuelles Format.“, das erklärte Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, heute in Berlin.
Hampel: „Maas trampelt wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen durch die internationale Diplomatie. Dabei spaltet er die EU, grenzt ideologisch verblendet die Mittel- und Osteuropäer aus und wird von Deutschlands alten Freunden als politischer Leichtmatrose belächelt. Sogar aus seinem unmittelbaren Umfeld verlautet, dass seine Reiseplanung keinen roten Faden erkennen lässt.
Dieser ‚Westentaschen-Genscher‘ zeichnet sich vor allem durch Entscheidungen aus, die er Hals über Kopf fällt. Ohne Not hat er beispielsweise den so genannten Interimspräsidenten Venezuelas anerkannt und herbeigeführt, dass der deutsche Botschafter aus Venezuela ausgewiesen wurde und dort als Gesprächspartner ausfällt, während in Venezuela noch ein deutscher Journalist, Billy Six, im Gefängnis sitzt. Dessen Schicksal ist ihm augenscheinlich gleichgültig.
Maas betreibt genau das Gegenteil von Realpolitik im deutschen Interesse: Pate des globalen Migrationspakts, Scharfmacherei gegen Russland und Hardliner beim Brexit. Maas irrlichtert durch die Weltpolitik und hinterlässt für Deutschland erheblichen Flurschaden. Wir von der AfD fordern eine außenpolitische Wende mit der Leitfrage: Was und wer nützt deutschen Interessen?! Maas verfolgt jedoch nur parteipolitische Interessen nach SPD-Kriterien, um den Familiennachzug aus Syrien nach Deutschland zu fördern oder die Genderideologie als Menschenrecht international durchzusetzen.
Selbst am Berliner Kabinettstisch versagt er: Der wichtige Botschafterposten in Moskau wird mit einem Günstling Ursula von der Leyens besetzt. Mit ihm als schlechtestem Außenminister aller Zeiten droht Deutschlands Abstieg von der Weltbühne. Man sehnt sich fast schon nach seinem Vorgänger Sigmar Gabriel zurück. Ein Jahr Heiko Maas ist mehr als genug!“
2019-03-15T19:20:28+00:00 März 14th, 2019|

Pressemitteilung zum Vortragsabend mit Dr. Bruno Hollnagel, MdB

Pressemitteilung zum Vortragsabend mit Dr. Bruno Hollnagel, MdB
Am Freitagabend, dem 08.03.2019, waren sehr viele interessierte Besucher ins Helbach-Haus nach Seevetal gekommen, um den Vortrag von Dr. Bruno Hollnagel zum Thema „Europa und der Euro“ zu hören.
Dr. Hollnagel hat sehr eindrucksvoll dargelegt und mit seiner Präsentation gezeigt, dass seit der Euro-Einführung insbesondere die Bürger mit mittlerem und kleinem Einkommen massive Probleme bekommen haben. Diese Gruppe wurde im europäischen Vergleich total abgehängt und hat nur draufgezahlt. Nirgends in Europa ist die Entwicklung der Realeinkommen so schwach wie bei uns in Deutschland, gerade in den unteren Lohngruppen. Dies hängt natürlich auch mit der miserablen Lohnpolitik und dem Versagen der Gewerkschaften zusammen. Und die Berliner Politik lässt zu, dass die internationalen Konzerne hier kaum Steuern zahlen. Gleichzeitig wird die letzte starke Säule unserer Wirtschaft, die Autoindustrie, ständig von der Politik drangsaliert und am Nasenring durch die Manege gezogen und vorgeführt.
Dr. Hollnagel machte deutlich, dass das Gerede vom reichen Deutschland in den Bereich der Fabel gehört. Es handelt sich vielmehr um die Wohlstandslüge.
Wir stehen auch beim Eigenheimbesitz und bei den realen durchschnittlichen privaten Geldvermögen am Ende der europäischen Skala.
Am Schluss dieses spannenden Vortrags und einem ausführlichen Dialog von fast zwei Stunden Dauer überreichte unser Kreisvorsitzender dem Referenten noch ein kleines Weinpräsent. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Dr. Hollnagel und der Mitarbeiterin aus seinem Wahlkreisbüro.
Für alle Damen gab es zum Abschied noch eine Rose. Es war ja auch an diesem 08. März der diesjährige Weltfrauentag.
V i. S. d. P.: Rainer Sekula

2019-03-13T17:25:43+00:00 März 11th, 2019|

Veranstaltung am 08.03.19 – EUROPA und der EURO – mit Dr. Bruno Hollnagel (MdB)

Liebe Mitglieder und interessierte Bürger,
hiermit laden wir Sie herzlich zu dem Vortrag
EUROPA und der EURO mit Dr. Bruno Hollnagel Mitglied des Bundestages (MdB) im
Helbach-Haus, Bgmstr. Heitmann-Str. 34c, 21217 Seevetal am Freitag, 08.03.2019 um 19:00 Uhr ein.
Am Freitag, 08.März hat unser AfD Kreisverband Harburg-Land einen überzeugten Europäer und ausgewiesenen Fachmann zu allen Fragen im Zusammenhang mit Europa eingeladen.
2019-03-09T11:47:59+00:00 März 5th, 2019|

Presseerklärung: AfD fordert die Beleuchtung von Pendlerparkplätzen im Landkreis

Presseerklärung vom 22. Februar 2019
AfD fordert die Beleuchtung von Pendlerparkplätzen im Land-kreis.
Gerade die Sicherheitsaspekte der Bevölkerung stehen für die AfD im Vordergrund.
In der 11. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses wurde der Antrag der AfD-Kreistags-fraktion zur Beleuchtung von Pendlerparkplätzen abgestimmt. Es wurde einstimmig die Kreis-verwaltung beauftragt, die Umsetzung an einem exemplarischen P+R Parkplatz zu prüfen.
Die Kreistagsfraktion der AfD weist darauf hin, dass speziell in der dunklen Jahreszeit die oft in völliger Dunkelheit liegenden P&R Parkplätze eine unausgesprochene Einladung zu Aus-übung krimineller Aktivitäten darstellen.
Insbesondere die körperliche Unversehrtheit von Frauen steht hier für die AfD im Fokus. Die zu beobachtende spärliche Nutzung der P&R Parkplätze gerade durch Frauen unterstreicht das Anliegen der AfD-Fraktion eindrücklich.
Die von der AfD beantragte Beleuchtung aller Pendlerparkplätze im Landkreis soll nach Vor-stellungen der Kreistagsfraktion durch eine umweltfreundliche, energie- und somit im Betrieb kostensparende LED-Beleuchtung erfolgen.
Die Fraktion verspricht sich neben der berechtigten Forderung nach Verbesserung der Si-cherheitssituation auch eine verbesserte Akzeptanz zur Bildung von Fahrgemeinschaften.
Ende der Presseerklärung (158 Wörter)
V.i.S.d.P: AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Harburg , i.A. Hans-Jürgen Bletz, Email: h-j.bletz@afd-harburg.de
Besuchen Sie unseren neuen Webauftritt: www.afd-fraktion-lkharburg.de
2019-02-27T20:31:34+00:00 Februar 22nd, 2019|

Haushaltsrede der AfD Fraktion im Rat der Gemeinde

SPERRFRIST, Do. 13.12.2018, 18:00 Uhr
Es gilt das gesprochen Wort!
Haushaltsrede der AfD Fraktion im Rat der Gemeinde
Seevetal 13.12.2018
Anna Louise Wichalski
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir – als AfD – treffen uns seit drei Jahren in dieser Runde zur Haushaltsdebatte. Es ist für uns alle mit viel Arbeit verbunden und eine große Aufgabe. Zumal wir am Ende jeder Debatte immer wieder feststellen müssen, dass am Ende der Einnahme noch zu viel Ausgaben übrig bleiben. Oder andersrum gesprochen, wir geben kontinuierlich mehr Geld aus als wir einnehmen. Und dies in Zeiten wo wir seit über 10 Jahren von sprudelnden Steuerquellen hören. Was machen wir aber, wenn dem nicht mehr so ist – und vielen
Anzeichen sprechen dafür, daß sich der Wind einmal drehen könnte. Wir gleichen die Defizite gegenwärtig durch Schulden aus. Das scheint auch zurzeit kein Problem zu sein. Aber die Schulden sind mittlerweile auf über 20 Millionen Euro gestiegen und die Tendenz scheint steigend:
1. Lag die Verschuldung der Gemeinde Seevetal im Jahr 2010 noch bei € 6.721.000, wird sie für 2019 mit € 24.117.000 vorhergesagt, entsprechend einer Zunahme in der pro-Kopf-Verschuldung von €168,- im Jahr 2010 auf € 585 in 2019. Damit stieg die Verschuldung im Zeitraum 2010 bis 2019 um durchschnittlich 15% pro Jahr!
Kann es so weitergehen?
Wir meinen nein, deshalb möchte ich Ihnen heute vier Vorschläge vortragen, wie wir diesem Dilemma bei kommen könnten, denn wir müssen uns auch wappnen auf Zeiten, die steuerlich nicht so gut laufen, wie wir es heute haben.
1. Der erste Vorschlag ist ein wenig von Herrn Doktor Austrup von der CDU abgekupfert, der neulich in der Sitzung des Finanzausschusses die Auffassung vertrat, dass der die Musik bezahlen muss, der sie bestellt. Er meinte damit dass z. B. die blumenreichen Versprechungen des Landes hinsichtlich der Gebührenfreiheit der Kita-Kosten, nicht letztlich bei der Gemeinde hängen bleiben dürfen. Und er schlug vor, dass die Gemeinde in solchen Fällen auch einmal den Klageweg beschreiten sollte. Diesen Vorschlag nach mehr Umsetzung des Konnexitätsprinzip unter Einbeziehung der Gemeinden unterstützen wir ausdrücklich.
2. Wir haben uns zweitens, einen anderen großen Brocken angesehen, der im Rahmen der Transferleistung der Gemeinde eine große Rolle spielt. Ich meine die sogenannte Kreisumlage. Die Gemeinde Seevetal ist bei dieser Umlage mit über 25 Millionen der weitaus größte Zahler in die Kreiskasse. Tendenz steigend
Auch hier muss immer hinterfragt werden, ob das was der Kreis an Umlage fordert auch tatsächlich gedeckt ist, durch Aufgaben für die der Kreis zuständig ist.
Ein Beispiel: Zurzeit laufen nach unserer Kenntnis Gespräche – mit Mitteln des Kreises – eine Erschließungsstraße in Buchholz zu bauen, woallein die Planungskosten mit ca. einer Million zu Buche schlagen werden.
An der Stelle fragen wir sehr intensiv, was hat der Kreis mit einer Erschließungsstraße in der Stadt Buchholz zu tun? Und auch wenn man die Straße um etikettiert und sagt, es handelt sich um eine Umgehungsstraße, ändert das den Sachverhalt nicht. Wir dürfen an dieser Stelle daran erinnern, dass vor kurzen die Gemeinde
Seevetal ihre „echten“ Umgehungsstraßen nur teilweise vom
Kreis finanziertbekommen hat. Der weitaus größte Teil ist aus Mitteln der Gemeinde bestritten worden. Warum sollte das in Buchholz nicht auch möglich sein?
3.Drittens müssen wir uns noch viel intensiver um die Ansiedlung von Gewerbe kümmern, denn nur Gewerbe bringt letztendlich reale Steuereinnahmen für die Gemeinde. Wir unterstützen an dieser Stelle ausdrücklich die Bemühungen der Bürgermeisterin, die am 17. Oktober 2018 in einem Interview mit dem Wochenblatt ganz klar erklärt hat:
Wir brauchen mehr Gewerbegebiete. Und sie hat dies auch in einem langen Interview ausführlich begründet. Also werden wir uns in der Zukunft wieder verstärkt mit der Ausweisung von Gewerbegebieten beschäftigen müssen, und uns nicht nur hauptsächlich mit der Ausweisung von Wohnbebauung beschäftigen, die immer mit nachhaltigen Folgekosten verbunden ist, auf die wir in einem weiteren Vorschlag noch hinweisen werden.
Allerdings müssen wir bei der Ausweisung neuer Gewerbeflächen stark auf die das wertschöpfende Gewerbe konzentrieren, denn hier gilt es, die Mehreinnahmen an
Gewerbesteuer sehr sorgfältig gegen die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, den Flächenverbrauch, den Natur- und Umweltschutz sowie gegen Verkehrsbelastung und Lärm abzuwägen. Auch die bereits absehbaren Verkehrsprobleme an der Autobahnauffahrt Maschen machen deutlich, dass Seevetal
keine weiteren großflächigen Logistikansiedelungen mit Lastverkehr braucht, wie auch im Sinne der Wohnqualität verträgt.
4. Wir wissen, dass nach den Buchstaben der niedersächsischen Kommunalverfassung die Gemeinde verpflichtet ist Einnahmen zu generieren, wenn sie Verpflichtungen erfüllen muß. In dem Zusammenhang haben wir seit Jahren zu beobachten, dass Seevetal erfreulicherweise eine starke Wohnbebauung zu verzeichnen hat, aber gleichzeitig stehen dem Sachverhalt keinerlei zusätzliche Einnahmen gegenüber für die sich daraus ergebenden Verpflichtungen im Bereich Krippe, Kita und Grundschule.
Hier wird die Gemeinde seit Jahren allein gelassen auch durch Versprechungen der großen Politik für Kostenfreiheit im Kita- Bereich, für einen verbindlichen Kita Platz in der Gemeinde und ähnlicher Kosten trächtiger Vergünstigungen für die Bevölkerung. An dieser Stelle ist zu bemerken, dass für diese zusätzlichen Ausgaben,
die sich mittlerweile für die Gemeinde Seevetal im zweistelligen Millionenbetrag belaufen, keinerlei zusätzliche Einnahmen vorgesehen sind, und dieEinnahmen, die von Landesseite oder Kreisseite kommen sollen, sind im Regelfall nicht auskömmlich wie wir schon unter Punkt 1 dargelegt haben.
Wir schlagen daher vor – und darauf wird später noch einzugehen sein – dasshier im Rahmen einer Investitionssatzung auch die Investition im Wohnungsbau mit einer Abgabe belastet werden, die sicherstellt, dass die zusätzlichen Kosten aus der massiven Wohnbebauung nicht allein ausgemeindlichen Steuermitteln bestritten werden müssen.
5. Ein Beispiel
Aus den Zahlen der Gemeinde geht hervor, dass man auf 100 Wohneinheiten etwa mit acht bis zehn Kindern rechnen muss, die im Bereich 0 bis 15 Jahre anzusiedeln sind. Für die Betreuung dieser Kinder ist die Gemeinde grundsätzlich im Rahmen der Pflichtaufgabe zuständig. Pro Kind und Jahr entstehen allein der Gemeinde Seevetal ca. 5.000 € Kosten für den Defizitausgleich. Das heißt pro Kind in der genannten Gruppe erwachsen der Gemeinde Betreuungs-Kosten von über 50.000 €
ohne Herstellungskosten für eine neue Kita. Wir erleben in den letzten Jahren eine intensive Verstärkung der Nutzung von Kitaplätzen, ohne dass dem eine entsprechende Gegenfinanzierung gegenübersteht. Hier sind wir der Auffassung besteht großer undintensiver Handlungsbedarf, und wir sind sehr gespannt über
die sich anschließenden Diskussionen zu dieser Frage.
Fazit:
Insgesamt werden wir mit unseren kritischen Anmerkungen diesem Haushalt zustimmen. Dies geschieht im Vertrauen darauf, dass alle Anstrengungen
unternommen werden, mit erhöhten Einnahmen und kostenbewusster Haushaltsführung ab 2020 Schulden wieder zurückzuführen und ausgeglichene Haushalte zu realisieren. Denn wir wollen unseren Kindern und Enkeln mehr hinterlassen als Schulden!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
2019-01-11T20:10:16+00:00 Dezember 22nd, 2018|

Leserbrief zum Artikel der Hollenstedter Nachrichten „Dann wird es richtig teuer“ vom 12.12.2018

Leserbrief zum Artikel
„Dann wird es richtig teuer“ vom 12.12.2018 “Hollenstedter Nachrichten“
Bevor der Herr Bürgermeister Albers seiner Gemeinde ein Kostenrisiko aufdrückt, sollte er – statt unqualifizierte Sprüche zu posen – alternativ auch darüber nachdenken, die demokratisch gewählten AfD Vertreter am politischen Geschehen in der Gemeinde so zu beteiligen, wie es die 1.540 Bürgerstimmen wollten, und sie nicht durch schäbige Geschäftsordnungstricks daran zu hindern.
Durch die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten gemäß § 74 (3) NKomVG hätte man den demokratischen Bürgerwillen rechtlich einwandfrei abbilden können, so wie es in anderen Gemeinden gehandhabt wurde.
Es kann auch kein Zufall sein, daß sich Herr Albers so demokratiefeindlich äußert. Ein Artikel weiter kann man sein Verständnis von Offenheit und Transparenz im Behördenstellenplan/filz nachlesen. Fazit. Der Mann ist vielleicht zu vielem geeignet, aber nicht zum Bürgermeister in einer Demokratie.
2019-01-11T20:09:45+00:00 Dezember 13th, 2018|

Stellungnahme der AfD Fraktion zur Problematik „Winsener Landstraße

Seevetal, 30.07.2018
Stellungnahme der AfD Fraktion zur
Problematik „Winsener Landstraße“
Schutz vor Lärm und Staub, Verkehrssicherheit und nächtliche Ruhe sind hohe Güter und zu schützen. Sieht man von der spaßgetriebenen nächtlich-lärmigen Raserei und dem mit erheblichen Logistikansiedlungen einhergehenden überbordenden LKW-Durchgangsverkehr ab, hat auch ein reibungslos und zügig laufender Individualverkehr einen hohen Stellenwert.
Die Winsener Landstraße in Fleestedt ist eine Hauptverkehrsstraße und war früher die „B4“ mit Tag und Nacht rauschendem Verkehr, bis sie durch die Fertigstellung der Autobahn als Bundesstraße entwidmet wurde und heute nur noch die „K79“ ist.
Eine generelle Begrenzung auf 30 km/h in der gesamten Ausdehnung wäre daher hinsichtlich ihrer Wirkung gründlich zu prüfen.
Als kritisch für die Sicherheit der Schüler der Grundschule Fleestedt sieht die AfD den Abschnitt von der Bahnunterführung bis zur Einmündung der Straße „Auf der Lohe“ mit der dazwischenliegenden Einmündung „Glüsinger Straße“, an der bereits eine Fußgängerampel installiert ist. Beobachtungen zeigen, dass aus der Bahnunterführung kommende Fahrzeuge trotz eingeschränkter Sichtweite (Kurve!) oft mit unangemessen hoher Geschwindigkeit an die Einmündung „Glüsinger Straße“ herangefahren. Eine Situation, die für Kinder nur schwer einschätzbar ist.
Eine durchgängige oder schulzeitliche Begrenzung auf 30 km/h in diesem Abschnitt zwecks Entschärfung des Einmündungsverkehrs und für die Sicherheit der Schulkinder fände die sofortige Unterstützung der AfD, wie vermutlich auch das Verständnis besonnener Kraftfahrer.
Im Übrigen unterstützt die AfD den Wunsch der Anwohner nach einer Verkehrs- und Lärmmessung, um hieraus hervorgehende sinnvolle Maßnahmen abzuleiten und auf den Weg bringen zu können.
Knut-Michael Wichalski
Fraktionsvorsitzender
2018-07-30T20:42:06+00:00 Juli 30th, 2018|

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