Landesgeschäftsstelle

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Aus dem Landesverband Niedersachsen

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Neustart für Niedersachsen

Am Samstag wurde die Fraktionsvorsitzende Dana Guth (MdL) zur neuen Landesvorsitzenden der AfD in Niedersachsen gewählt/In einer Stichwahl konnte sie sich gegen die innerparteilichen Bewerber durchsetzen.
„Es wird ein Signal des Aufbruchs geben“, sagte Jörg Meuthen (MdEP) zu Beginn der Veranstaltung, die mit über 500 stimmberechtigten Mitgliedern gut besucht war. „Ein neuer Zusammenhalt muss her“, sagte Dana Guth in ihrer Bewerbungsrede. Den wolle sie schaffen, dazu fühle sie sich verpflichtet. Über ihre Vorstellung, wie ein Landesvorstand arbeiten sollte, sagte sie: „Der Landesvorstand ist ein Dienstleister, und die Mitglieder haben das Recht auf die bestmögliche Unterstützung durch ihren Landesvorstand.“
In einer Stichwahl wurde Dana Guth von den Mitgliedern zur Landesvorsitzenden gewählt. Erster Stellvertreter wurde Siegfried Reichert, zweiter Stellvertreter Klaus Wichmann (MdL), dritter Stellvertreter Harm Rykena (MdL). Zum Schriftführer wurde Andreas Paul gewählt. Evelyn Witerzens wird die Aufgaben der Schatzmeisterin übernehmen. Wahlkampfbeauftragter wurde Holger Biester. Die Beisitzer lauten Jörn König (MdB), Patrick Scheelje, Thorben Freese, Frank Rinck, Carsten Vogel und Stefan Wirtz (MdL).
Zur Übersicht des neuen Vorstandes gelangen Sie hier
2018-04-16T20:50:26+00:00 April 12th, 2018|

Landesparteitag AfD Niedersachsen

Am 07. und 08.04.18 findet in Braunschweig der außerordentliche Landesparteitag der AfD für Niedersachsen statt!
Wir hoffen auf eine außerordentlich hohe Anzahl stimmberechtigter Mitglieder!
Gestalten Sie unsere Zukunft für Niedersachsen mit!
Fahrgemeinschaften und organisierte Touren erfahren Sie bei Ihrem persönlichen AfD-Ansprechpartner.
Mit freundlichen Grüßen
webmaster@afd-harburg.de
2018-04-04T18:15:12+00:00 April 3rd, 2018|

Warum Paul Hampel Landesvorsitzender bleiben muss!

Paul Hampel wird seit zwei Jahren ununterbrochen angegriffen. Interessanterweise gar nicht in erster Linie vom politischen Gegner, sondern aus den eigenen Reihen der AfD. Kennzeichnend ist, dass alle strafrechtlich relevanten Vorwürfe unbegründet und haltlos gewesen sind. Die Staatsanwaltschaft hat ausdrücklich bestätigt, dass der Mann in allen Punkten unschuldig ist. Kein „Freispruch“ aus Mangel an Beweisen, sondern Erster Klasse.
Jetzt hat man neue Punkte gesucht, die man ihm vorwerfen kann.
Warum wird er denn überhaupt angegriffen?
Er ist der einzige national bekannte niedersächsische AfD-Politiker mit Format. Darum wird er angegriffen. Der politische Gegner findet immer wieder „nützliche Idioten“ (Lenin), die er gegen ihn aufhetzen kann.
Das Ergebnis der niedersächsischen Selbstzerfleischung ist, dass das Ansehen unseres Landesverbandes schweren Schaden genommen hat. Wie doof sind wir eigentlich, dass wir uns immer wieder gegeneinander aufhetzen lassen? Wir sind jetzt weder im Bundesvorstand vertreten, noch in der Fraktionsführung im Bundestag. Das muss anders werden! Wir müssen uns geschlossen hinter unseren gewählten Vorsitzenden stellen. Es ist egal, ob der Hampel heißt oder anders. Nach zwei Jahren wird dann entschieden, ob seine Leistungen und die seines Vorstandes eine Wiederwahl rechtfertigen oder nicht. Das entscheiden dann die Mitglieder.
Ein Beispiel: bei der Bundestagswahl 2017 hat er als Spitzenkandidat in Niedersachsen das bisher mit Abstand beste Wahlergebnis der AfD in Niedersachsen geholt. Die Spitzenkandidatin danach im Landtagswahlkampf ein Drittel weniger. Das kann man also messen. Wie soll man denn sonst messen?
Zweites Beispiel: bei seiner Kandidatur in der AfD-Bundestagsfraktion gegen Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten hat er deutlich mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten, obwohl seine eigenen Niedersachsen ihn mehrheitlich nicht unterstützt hatten. Dagegen hatte der von Jörn König als stellvertretender Fraktionschef ins Rennen geschickte Dietmar Friedhoff insgesamt nur sieben Stimmen von 92 erhalten. Jörn König als Chef der Landesgruppe hat also zu verantworten, dass Dietmar hier verbrannt worden ist. Jörn König selbst als Chef der Landesgruppe hat es gerade einmal zum Leiter des Arbeitskreises für Sport geschafft.
Paul Hampel ist, auf sich allein gestellt, Leiter des Arbeitskreises für Auswärtige Politik geworden. Das ist die Königsdisziplin. Dies hat er durch seine Persönlichkeit geschafft. Paul Hampel hat durch seinen Redebeitrag im Bundestag gezeigt, dass er gefährlich für den politischen Gegner ist. Nach 20 Jahren wird in der Außenpolitik endlich wieder über „Realpolitik“ gesprochen anstatt über gutmenschliche Phantastereien. Das ist sein Verdienst. Deswegen muss er weg.
Und dieser Mann soll demontiert werden, damit irgendwelche farblosen Hinterbänkler seinen Platz einnehmen? Wenn wir Niedersachsen wirklich sturmfest und erdverwachsen sind, dann stehen wir wie ein Mann hinter Paul Hampel.
von Uwe Wappler, 03.01.2018

#dranbleibenPaul!

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2018-02-12T15:43:02+00:00 Januar 4th, 2018|

Anschlag auf die Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen

Noch im Sommer erregte eine Einbruchserie gegen den niedersächsischen AfD Generalsekretär Jens Kestner Aufsehen. Die Einbruchserie erfolgte in den Geschäftsräumen Kestners. Kurz darauf wurde ein Gebäude eines niedersächsischen AfD Beisitzers, Heiner Rehnen, mit Farbe beschädigt.

Zerstochene Reifen fanden letzte Woche der AfD Landesvorsitzende Paul Hampel selbst und der ihm loyal zur Seite stehende Rechtsanwalt Roderik Pfeundschuh nach einer AfD Veranstaltung in Lüneburg vor.

Den vorläufigen Höhepunkt bildete letzte Nacht jedoch ein Farbanschlag auf das Wohnhaus von Andrea Obeck welche die LGS organisiert.

Bei keinem dieser Anschläge wurde ein für die Antifa üblicher FCK AFD Schriftzug gefunden.

Der niedersächsische Landesvorsitzende Paul Hampel reagierte sofort mit folgender Erklärung:

Mit Bitumen und Gülle beschmiertes Fenster

Paul Hampel, Landesvorsitzender AfD Niedersachsen:

Farbbeutelanschlag auf Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen zeigt die ganze Kriminalität des politischen Mobs!

Die Verwüstung der niedersächsischen Landesgeschäftsstelle der AfD durch einen Farb- und Gülleanschlag in der vergangenen Nacht ist ein weiterer Höhepunkt der Gewaltbereitschaft des politischen Mobs. Wer immer noch glaubt, verharmlosen zu können, weil es sich ja hier „nur“ um Farbe und Fäkalien handelt, irrt sich gewaltig. Hier soll verunsichert, eingeschüchtert und demoralisiert werden. Hier soll der Willen zum Ausdruck gebracht werden „wir kennen Euch, wir kriegen Euch, wir wissen wo Ihr seid“. „Seit über 4 Jahren erleben wir nun die sich steigernde Gewaltbereitschaft, ohne dass die zuständigen Polizeibehörden konsequent eingreifen, geschweige denn der Täter habhaft werden. Viele, vor allem junge Mitglieder der AfD, wollen das nicht länger hinnehmen. Es bedarf oft viel Überzeugungskunst, sie von ähnlichen „Revancheaktionen“ zurückzuhalten. Genau dies will der kriminelle politische Mob erreichen. Ich beklage zutiefst, dass die etablierten Parteien mit „klammheimlicher Freude“ dessen Aktivitäten begleiten. Ich warne eindringlich davor, dass sich ein solches Verhalten einmal gegen sie selbst wenden kann.“ Die AfD Niedersachsen erwartet daher deshalb von der Lüneburger Polizei eine umfassende Ermittlungstätigkeit und rasche Aufklärung des Sachverhaltes. „Ich empfehle auch den Medien, ihr Verhalten zu überdenken. Wenige Wochen vor dem heutigen Anschlag filmte ein Kamerateam von Spiegel-TV Haus und Umfeld der Landesgeschäftsstelle, die zuvor nur über ein Postfach bekannt war. Für AfD-Mitarbeiter wird auf diese Weise das Dokumentationsverlangen der Journalisten zum Risiko.“

Spendenaufruf

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2017-12-24T03:10:13+00:00 Dezember 24th, 2017|

Jens Kestner berichtet aus Berlin

Liebe Mitglieder der AfD Niedersachsen,

 

heute hat sich der Arbeitskreis für Auswärtiges gegründet. Er ist ein Arbeitskreis der AfD-Fraktion im Bundestag und beschäftigt sich mit den außenpolitischen Themen des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Er steht auch für MdB offen, die nicht Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses sind. Dies ist auch deswegen sinnvoll, weil es viele Schnittmengen zu anderen Ausschüssen gibt, wie z.B. dem Verteidigungsausschuss und dem Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

 

Der Leiter des Arbeitskreises hat gute Aussichten darauf, auch in den Auswärtigen Ausschuss entsandt zu werden und ggf. die Rolle des Obmanns und somit des außenpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion zu werden. Paul Hampel ist somit das erste Mitglied der AfD Niedersachsen, der die Chance auf eine verantwortungsvolle Position im Bundestag hat, mit Außenwirkung in die ganze Bundesrepublik Deutschland. Es hat sich bereits im Vorfeld gezeigt, dass ihm nicht nur in der AfD-Fraktion, sondern auch darüber hinaus eine hohe Achtung entgegengebracht wird. Seine außenpolitische Kompetenz ist allgemein anerkannt. Dies ist auch dadurch zum Ausdruck gekommen, dass er in der heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag zum Nahen Osten gemeinsam mit Alexander Gauland die Positionen der AfD als Redner im Bundestag vertreten hat. Hierzu wurde er bereits gestern gebeten, also noch bevor er heute zum Sprecher des Arbeitskreises gewählt worden ist.

 

In seiner Rede griff Paul Hampel die Bundesregierung scharf an und warf ihr vor, jedes diplomatische Fingerspitzengefühl verloren zu haben. Von einer Diplomatie á la Genscher sei nichts mehr zu spüren. Deutschland spiele nicht nur eine völlig unbedeutende Rolle im internationalen Konzert der Staaten, sondern falle sogar den Bemühungen anderer Staaten, z.B. Frankreichs in der aktuellen Libanonkrise, in den Rücken. Zudem trage die Bundesregierung wegen der Bewaffnung der irakischen Kurden ein hohes Maß Schuld daran, wenn sich aus dem kurdischen Unabhängigkeitsbestreben heraus ein neuer Bürgerkrieg im Irak oder sogar ein internationaler Krieg im Falle des offenen Eingreifens der Türkei entwickeln würde. Außerdem habe die Bundesregierung völlig den Überblick darüber verloren, bei wem die deutschen Waffen mittlerweile gelandet seien. Etwa auch bei der PKK in der Türkei?

 

Auch der Wiederaufbau Syriens finde ohne Deutschland statt. Bereits jetzt kehrten hunderttausende Flüchtlinge nach Syrien zurück und begännen damit ihr Land wieder aufzubauen. Und Deutschland diskutiere nicht die Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien, sondern den Familiennachzug von weiteren Syrern nach Deutschland! Der Wiederaufbau Syriens erfolge im Übrigen nicht durch deutsche Firmen, sondern vorrangig durch Chinesen und Russen.

 

Die AfD zeigt Wirkung!

 

Herzliche Grüße,

Jens Kestner

 

Jens Kestner, MdB

AfD-Bundestagsfraktion

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227-78230

Fax: +49 30 227-70232

jens.kestner@bundestag.de

www.bundestag.de

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2017-11-24T03:08:22+00:00 November 24th, 2017|

Der AfD- Landesvorstand wünscht der niedersächsischen Fraktion alles Gute

Der AfD – Fraktion wünschen wir Mitglieder des Landesvorstands nach der konstituierenden Sitzung des Landtags in Hannover alles Gute und viel Erfolg bei der politischen Arbeit.

Dass wir nun endlich auch in unserem Bundesland der Politik unseren Stempel aufdrücken können, erfüllt uns mit Freude und Genugtuung. Ebenso wie in anderen Bundesländern und im Bundestag, wird unsere AfD auch im niedersächsischen Landtag auf erhebliche Ressentiments und

voraussichtlich unschöne Methoden der politischen Gegner treffen. Bis sich das eingespielt hat und die Fraktionsmitglieder als gleichwertige Kollegen wahrgenommen werden, wird es eine Zeit brauchen. Davon sollte sich aber niemand entmutigen und von unseren politischen Grundüberzeugungen abbringen lassen. Der Pioniergeist, den wir alle in der AfD mitbringen, sorgt schon für die erforderliche, gerade in unserer Heimat sprichwörtliche Sturmfestigkeit.

Wenn wir das unbeirrt beherzigen, ist eines klar: schlussendlich werden wir unser Land auf einen vernünftigen, rechtsstaatlichen und demokratischen Pfad zurückgeführt haben, bei dem verfassungsgemäß als Souverän das deutsche Volk bzw. die Niedersachsen mit ihren Anliegen wieder im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen!

Das wird uns viel Kraft kosten, aber das Ziel ist es wert.

Niedersachsen und Deutschland werden es uns danken. Auf diesem Weg hat unsere AfD-Fraktion im Landtag unser aller Unterstützung.

Paul Hampel

Landesvorsitzender

AfD Niedersachsen

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2017-11-21T03:06:57+00:00 November 21st, 2017|

Politisch motiviertes Gerichtsurteil gegen Landesvorsitzenden der JA

Das Amtsgericht Göttingen hat ein Skandalurteil gefällt. Der Landesvorsitzende der Junge Alternative (JA) Niedersachsen soll aus seiner Wohnung geworfen werden. Grund hierfür sind offensichtlich seine politische Einstellung und linksextreme Schmierereien, die im vergangenen Jahr an seinem Wohnhaus angebracht worden waren.

In der vergangenen Woche hat das Göttinger Amtsgericht ohne sachliche Auseinandersetzung mit Zeugen oder Beweismitteln geurteilt, dass die Räumungsklage gegen den Vorsitzenden der JA Niedersachsen, Lars Steinke, rechtmäßig sei. Das Amtsgericht folgte dabei vollumfänglich der Argumentation der Klägerin, ohne auch nur einen Zeugen angehört zu haben.
Die Argumentation für die Räumung fußt hauptsächlich auf einem Vorfall im letzten Jahr, bei dem das Wohnhaus des niedersächsischen Landesvorsitzenden durch Linksextremisten beschmiert worden war. Solche Zwischenfälle seien nicht zumutbar für die Vermieterin und die Hausbewohner und deswegen müsse das Mietverhältnis gekündigt werden, hieß es.
Somit wird die politische Zugehörigkeit zu einem Kündigungsgrund von Mietverträgen – ein Skandal sondergleichen!
„Wenn wegen der Verbrechen von Linksextremisten anständigen Bürgern das Mietverhältnis gekündigt werden kann, würde damit ein Anreiz geschaffen werden, Menschen mit unliebsamen Meinungen noch stärker anzugreifen. Ein solches Urteil ist ein Skandal und gefährdet damit die Freiheit und Demokratie in unserem Land. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun!“, kommentiert Steinke die Entscheidung des Gerichtes.
Steinke gibt sich kämpferisch und kündigt an in Berufung gehen zu wollen: „Selbstverständlich werde ich dieses skandalöse Urteil nicht einfach akzeptieren und wir werden in Berufung gehen. Es muss ein Zeichen gesetzt werden, auch und vor allem gegen solch eine offensichtlich politisch motivierte Entscheidung.“
Dass das Gericht sich nicht einmal sachlich mit dem Fall auseinandergesetzt hat, lässt tief blicken – wäre umgekehrt ein linker Politiker oder sogar ein Mensch wegen seiner Ethnie angegriffen worden, wäre ein solches Urteil undenkbar gewesen und die Solidaritätsbekundungen aus allen politischen Lagern wären sicher gewesen. Im tiefroten Göttingen jedoch reicht der Filz von Jahrzehnten offensichtlich sogar bis in die Gerichte.
Ein Zustand, der gleich diesem Urteil ein Skandal ist und nicht akzeptiert werden darf. Es zeigt sich immer wieder, dass in Südniedersachsen noch viel Arbeit zu verrichten ist und es dringender denn je eine wirkliche Alternative braucht!

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2017-11-04T03:05:49+00:00 November 4th, 2017|

500 Jahre Reformation – Die Kirche ist krank

Liebe Freunde,

in wenigen Tagen feiern wir den 500. Jahrestag der Reformation in Deutschland. Martin Luther war seinerzeit gegen die Amtskirche aufgestanden, um Missstände aufzudecken und das Christentum zu erneuern. Insbesondere sollte die Kirche wieder zurück in die Hand der Menschen gegeben werden. Aus Amtskirche sollte wieder Volkskirche werden. Auch dies war ein Grund, die Bibel ins Deutsche zu übersetzen. Dennoch hat Luther auch die bestehenden weltlichen Autoritäten gestützt. Er hat sich beispielsweise nicht gegen die Leibeigenschaft gestellt, sondern gegen die für ihre Freiheit kämpfenden Bauern.

Die derzeitigen Amtskirchen haben sich gegen die Zukunftsinteressen der Menschen gewandt, für die sie verantwortlich sind. Sie begnügen sich nicht damit, für das Seelenheil ihrer Mitmenschen zu sorgen, sondern sie beteiligen sich aktiv an der Zerstörung unseres demokratischen nationalen Gemeinwesens. Mit dem Kniefall vor dem Islam und der Befürwortung der illegalen Masseneinwanderung haben sie – bildlich gesprochen – als Hirten die Wölfe in die Herde gelassen. Unsere abendländisch-christlichen Werte haben sie bereits aufgegeben. Was meint Bischof Overbeck aus Essen damit, wenn er sagt: „Unser Wohlstand und die Weise, in Frieden zu leben, werden sich ändern.“ Warum müssen wir unsere Weise, in Frieden zu leben, ändern? Es gibt ähnliche Aussagen dahingehend, dass man die Werte und Regeln unserer Gesellschaft ständig neu verhandeln müsse.

Unser Wohlstand und die Weise, in Frieden zu leben, sind nicht verhandelbar. Unsere Demokratie ist nicht verhandelbar. Sind die denn völlig irre?

Gutmenschen zeichnen sich nicht durch besondere Intelligenz aus, sondern durch besondere Gläubigkeit. Wie in der Zeit der Kinderkreuzzüge wird das gut Gemeinte mit dem Guten gleichgesetzt.

Es ist an der Zeit, dem Gutmenschentum die Kraft der Vernunft entgegen zu setzen. Da wir als Alternative für Deutschland genau dies tun, bekämpft uns die Amtskirche genauso, wie sie Martin Luther bekämpft hatte. Mit der beiliegenden Schrift möchte ich einen Beitrag dazu leisten, der Vernunft den Vorrang zu erkämpfen. Ich würde mich über eine weite Verbreitung und über eine rege, gerne auch kontroverse Diskussion mit den Vertretern der Amtskirchen freuen. Bitte verteilt diese Schrift. Vielen Dank.

Herzliche Grüße,

Uwe Wappler

komplettes Dokument

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2017-10-29T03:05:29+00:00 Oktober 29th, 2017|

AfD Fraktion beginnt mit der Arbeit

Am 17.10.2107 haben die Landtagsabgeordneten der AfD im Niedersächsischen Landtag sich als Fraktion konstituiert. In einer intensiven Arbeitssitzung gab sich die Fraktion ihre Geschäftsordnung
und besetzte durch Wahl ihren Vorstand. Die Spitzenkandidatin Dana Guth wurde auch zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, die Position des stellvertretenden Vorsitzenden wurde mit Stefan Henze besetzt.
Peer Lilienthal wurde als Finanzvorstand eingesetzt, Klaus Wichmann als Parlamentarischen Geschäftsführer.

Die neu gegründete Fraktion der AfD freut sich auf die vor ihr liegende Arbeit als echte Opposition im Niedersächsischen Landtag.

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2017-10-22T03:06:27+00:00 Oktober 22nd, 2017|

Danke Niedersachsen

+++AfD Niedersachsen zieht in den Landtag ein!+++
Niedersachsen hat gewählt – und die AfD wird im Landtag vertreten sein! Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen und erwarten mit Spannung auf das Endergebnis.

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2017-10-16T03:03:10+00:00 Oktober 16th, 2017|

Dialog in Gespräch mit Jörn König

Dialog im Gespräch

RD Carl und Heiner Rehnen produzieren ab sofort regelmäßig Dialog im Gespräch.

Dieses neue Sendungsformat stellt regelmäßig Persönlichkeiten vor. Es beinhaltet, dass Bürger Fragen stellen können und der Gast beantwortet diese. Gast in dieser Sendung ist Jörn König.  Jörn König ist Bundestagsabgeordneter der AfD und stellv. niedersächsischer Landesvorsitzender.

Moderiert wurde die Sendung von Heiner Rehnen (Beisitzer im Landesvorstand Niedersachsen)

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2017-10-15T03:04:07+00:00 Oktober 15th, 2017|

Herr Althusmann möchte die AfD „stellen“.

Herr Althusmann möchte die AfD „stellen“. Aber erst wenn er sein niedersächsisches „Groko-Jamaika-oder was auch immer-Koalitionsgewürfel“ beendet hat.
Dann steht wohl auch die Debatte über sein Rechtsverständnis an. In diesem Artikel kündigt er Koalitionsgespräche mit allen „demokratischen“ Parteien an und grenzt zwei Parteien aus.
Herr Althusmann, wollen Sie ernsthaft behaupten, dass in einem Rechtsstaat undemokratische Parteien auf Wahlzettel kommen?
Am Ende ist es Ihnen doch sowieso egal. Hauptsache regieren.
Wenn Sie FDP oder Grün wählen, bekommen Sie CDU liebe Wähler. Am 15.10. bitte daran denken.

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2017-10-08T03:00:37+00:00 Oktober 8th, 2017|

Bei Extremismusminister Pistorius fühlen sich Einbrecher sicher!

Stephan Bothe: „Bei Extremismusminister Pistorius fühlen sich Einbrecher sicher!“

 

Zur von Innenminister Boris Pistorius (SPD) veröffentlichten Halbjahres-Kriminalstatistik, die selbst von der Deutschen Polizeigewerkschaft kritisch gesehen wird, äußert sich der Landtagskandidat Stephan Bothe (AfD) nach intensiver Prüfung der Zahlen entsetzt: „Nicht nur der Zeitpunkt der Veröffentlichung lässt einen schalen Beigeschmack aufkommen, auch die Tatsache, dass Pistorius mit zusammenhanglos herausgegriffenen Daten bei den Wählern punkten will, zeigt den schlechten Stil der Sozialdemokraten. Die Realität sieht anders aus, was sich beispielsweise an der Aufklärungsquote von Wohnungseinbrüchen ablesen lässt. Seitdem Pistorius im Amt ist, nimmt diese nämlich rapide ab. Lag sie bei seinem Amtsantritt im Jahr 2013 noch bei 26%, werden heute in nur noch 18% der Fälle Tatverdächtige ermittelt. Auch hier streut der Innenminister den Niedersachsen Sand in die Augen. Es ist eben nicht damit getan, fortwährend darauf hinzuweisen, dass sich die Bürger selbst schützen könnten. Das ist eigentlich die Kernaufgabe eines Innenministers.“

Bothe verweist zudem auf die Divergenz zwischen den niedersächsischen und bundesweiten Zahlen: „Während man im Bundesinnenministerium im Frühjahr zugeben musste, dass beispielsweise ein Anstieg von Sexualdelikten um 12,8% zu verzeichnen ist, und Straftaten gegen das Leben um 14,3% anstiegen, pickt sich Pistorius in Niedersachsen die Statistikbestandteile heraus, die ihn in einem besseren Licht erscheinen lassen.“

Bezogen auf den hohen Anstieg von Gewaltverbrechen und Linksextremismus schließt Bothe: „In Pistorius’ Wirkungszeit konnten sich nicht nur Einbrecher sicherer fühlen, sondern auch die linksextreme Szene. Dies führte zu einem Anstieg von 50% an linksextrem motivierten Delikten. Der Begriff Extremismusminister wäre für das Amt Pistorius’ deshalb bezeichnender.“

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2017-10-08T03:00:36+00:00 Oktober 8th, 2017|

SPD-Ratsfrau Hülya Iri bedroht AfD-Mitglied

SPD-Ratsfrau bedroht Beratendes AfD Mitglied!

„Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr.“
SPD-Ratsfrau Hülya I. zeigt ihre Auffassung von politischer Toleranz

Als in der Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und internationale Kooperation am 21. September zum ersten Mal die neue von der AfD nominierte Beraterin teilnahm, kam es zum Affront vonseiten der SPD.
In einer Vorstellungsrunde der beratenden Mitglieder des Ausschusses drohte die Ratsfrau Hülya I. (SPD) der Beraterin der AfD-Fraktion mit den Worten „Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr.“
Im Gespräch hat Frau I. zudem eine fiktive Situation mit ihrem ebenfalls anwesenden Sohn konstruiert. Dieser äußerte sich zustimmend, wenn er eine Firma hätte, würde er „sicher keine AfD-Sympathisanten einstellen.“
Diese Situation und die Umstände im Ausschuss haben der Beraterin so zugesetzt, dass diese drei Tage später ihr ehrenamtliches Mandat niederlegte.
Die von der AfD nominierte Politikwissenschaftlerin war in ihrer Vergangenheit mehrjährig als OSZE-Beobachterin tätig und hat ihr Studium teilweise in London absolviert. Sie hat zudem selbst einen Migrationshintergrund und wäre eine willkommene Bereicherung für den sogenannten Internationalen Ausschuss gewesen.

In der gestrigen Ratsversammlung (28. September) war der Rücktritt im Ausschuss Thema. Ratsherr Reinhard Hirche hat dazu mit folgenden Worten Stellung genommen:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die unverhohlene Drohung der SPD-Ratsfrau Hülya Iri gegen unser beratendes Mitglied im Internationalen Ausschuss ist etwas Ungeheuerliches. Die einstmals so stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands sollte sich schämen, eine solche Person in ihren Reihen zu haben.
Diese Arroganz der Macht und diese Bekämpfung des politischen Gegners mit allen Mitteln bis hin zur Bedrohung seiner wirtschaftlichen Existenz sind mir aus meiner Lebensgeschichte leider sehr vertraut. Ich komme nämlich aus einem totalitären System, der DDR, die ich 1984 als Dissident verlassen musste, und zuweilen fühle ich mich heute an die damaligen Zustände erinnert.
Besonders beschämend und grotesk ist es, dass solches Gebaren aus dem Kreise jener Parteien kommt, die sich immer salbungsvoll „die demokratischen Parteien“ nennen, wozu wir, die AfD, angeblich nicht gehören.
Schämen Sie sich, Frau Iri, schämen Sie sich, SPD. Wir erwarten eine Stellungnahme von Ihnen!“

Frau I. selbst hat im Rat übrigens keine Stellung dazu genommen, sie schwieg und ließ die SPD-Fraktionsvorsitzende Frau Kastning für sich sprechen.

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2017-10-08T03:00:36+00:00 Oktober 8th, 2017|

+++Einschalten!+++

Heute Abend um 19:30 Uhr im NDR:
AfD-Spitzenkandidatin Dana Guth zum Thema „Wirtschaft und Arbeit“. In der Sondersendung geht es u.a. um die „Volkswagen-Krise“, eingeladen sind neben Dana Guth auch Vertreter von SPD, CDU, Grünen, FDP und der Linken.

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2017-10-08T03:00:33+00:00 Oktober 8th, 2017|

Mit Volldampf für Niedersachsen,

der Landesvorstand der niedersächsischen AfD konnte für den Landtagswahlkampf den Bestsellerautor Novak gewinnen. Er wird als Landtagswahl-Pressesprecher die AfD Kandidaten unterstützen. Weitere Informationen über den Wahlkampf folgen.

Er ist u.a. Autor von folgender Literatur:

 

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2017-10-08T03:00:33+00:00 Oktober 8th, 2017|

Wahl 2017 – Rückblick, Ausblick, Chance

Jeder siebte Bundesbürger hat am vergangenen Sonntag der AFD seine Stimme verliehen.Erbittert wurde dieser Wahl“kampf“ geführt – Wahlhelfer wurden attackiert, beleidigt und diffamiert; die AFD als Partei, ihre Mitglieder und Sympathisanten wurden als „Nazis“, Rechtsextreme und ewig Gestrige beschimpft.

Wir sollen aus der Geschichte lernen hieß es  – ja, wir haben gelernt; wir haben aus den letzten 20 Jahren verfehlter Bundespolitik gelernt, dass es Mut bedarf gegen eine Meinungshegemonie aufzustehen und für Werte einzustehen.

Mit einer Selbstverständlichkeit wurde dem Wähler das Vermögen abgesprochen, Inhalte zu lesen und auf deren Grundlage eine Wahlentscheidung treffen zu können.

Die Angst vor Altersarmut, Kinderarmut, eine schleichende Islamisierung und der Missbrauch von Steuergelderndurch Kriege im Ausland, das Sanieren maroder Volkswirtschaften und Banken, ausgetragen auf dem Rücken der Bürger,sind unter anderem Themen, die die Menschen bewogen haben, eine markante, sichtbare Zäsur in die bisherige Politik des Konsens zu setzen.

Wo Altes vergeht entsteht Neues – lassen Sie uns gemeinsam für eine gesicherte Zukunft einstehen, ungeachtet von Widrigkeiten und Steinen auf dem Weg; lassen Sie uns für unsere Kultur und Identität „Flagge“ zeigen und gemeinsam eine Opposition gegen Willkür und Machtmissbrauch, zum Nachteil des deutschen Volkes, bilden.

Ein Dank geht an alle Wahlhelfer, all die Menschen, die unermüdlich für die Realisierung des gemeinsamen Ziels im Einsatz waren und den Erfolg der AfD ermöglicht haben  – unser Versprechen gilt auch nach der Wahl!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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2017-10-08T03:00:31+00:00 Oktober 8th, 2017|

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