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Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, so Kestner „Bei den Engagements der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und im Irak ist dies jedoch eindeutig nicht der Fall“, begründete Kestner die Position der AfD-Fraktion.
Generell sei zu beanstanden, dass all diese Auslandseinsätze vor dem Hintergrund einer kaputt gesparten Bundeswehr stattfinden, was allein schon einen Skandal darstelle. Dabei wies der AfD-Bundestagsabgeordnete erneut auf den „desolaten Gesamtzustand unserer Streitkräfte“ hin, wie er erst kürzlich vom Wehrbeauftragen in seinem Jahresbericht ausführlich erläutert wurde. In einer solchen Lage, in der die Probleme der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin von der Leyen sich dramatisch zugespitzt hätten, nicht nur stur an den bisherigen Auslandseinsätzen festzuhalten, sondern auch noch bestehende auszuweiten, sei unverantwortlich. „Deswegen hat die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag geschlossen dagegen gestimmt“, begründete Kestner das Votum der AfD.
Der Sicherheitsexperte der AfD verdeutlichte am Beispiel des Bundeswehreinsatzes der UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA im afrikanischen Mali die Position der AfD-Fraktion: „Allein die mangelhaften Zustände beim Transport, der Versorgung und Unterbringung unserer Soldaten bei diesem größten und gefährlichsten Einsatz, zeugen von grober Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber unseren Soldaten“, sagt Kestner. Außerdem seien die übergeordneten Ziele der Bundesregierung zu undefiniert, ein deutsches Interesse sei nicht erkennbar. Die Behauptung von der Leyens, die Truppe im Einsatz erhalte alle notwendige Unterstützung, sei nachweislich unwahr. Die von der GroKo vorgeschobene Begründung, dass unsere Beteiligung deswegen notwendig sei, um Terrorismus, Kriminalität und Verarmung zu bekämpfen, sei eine „grobe Irreführung“, so Kestner. In Wirklichkeit würden in Mali alte französische Kolonialinteressen mit deutscher Militärbeteiligung verteidigt, z.B. die weitere Ausbeutung dortiger Uranbergwerke zur aktuellen Versorgung französischer Kernkraftwerke.

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2018-03-21T01:10:48+00:00 März 21st, 2018|

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