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Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen

Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag sieht mit Sorge, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Offensive gegen die Stadt Afrin und deren Umgebung weit über das vertretbare Maß einer legitimen Selbstverteidigung hinausgeht. Hierdurch werden außerdem die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats torpediert, durch eine Waffenruhe das Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung zu lindern. Der Deutsche Bundestag bewertet daher das türkische Vorgehen als völkerrechtswidrig und verurteilt es entschieden.
II. Darüber hinaus fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, sich
dieser Bewertung anzuschließen und auf eine entsprechende Stellungnahme der
Europäischen Union hinzuwirken.
Berlin, den 28. Februar 2018
Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion
Begründung:
Die Alternative für Deutschland erkennt ausdrücklich das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen an. Sie erkennt auch an, dass die Türkei vom Boden der durch die syrischen Kurden besetzten Gebiete angegriffen worden ist und somit die Bedingungen des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen materiell und formal erfüllt sind. Der türkische Beschuss der Stadt Afrin richtet sich allerdings nicht gegen identifizierte militärische Ziele, sondern es wird wahllos in die Stadt hinein geschossen, wodurch in erster Linie unschuldige Zivilisten getroffen werden. Er ist daher unverhältnismäßig und untragbar.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Angriffe die UNO
-Resolution für eine Waffenruhe ignoriert und somit die Anstrengungen der UNO behindert oder gar torpediert.
Durch die mittlerweile dokumentierte Beteiligung regulärer syrischer Truppen auf Seiten der Kurden steht außerdem zu befürchten, dass durch die Türkei ein bewaffneter Konflikt mit Syrien an sich und den das syrische Regime tragenden Mächten verursacht wird. Es besteht also das Risiko einer unabsehbaren militärischen Eskalation weit über die Region Afrin hinaus.

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2018-03-17T01:07:09+00:00 März 17th, 2018|

Kestner in der Parlamentarischen Versammlung der Nato

Jens Kestner


Kestner (AfD) als Stellvertreter in die Parlamentarische Versammlung der Nato gewählt
Jens Kestner Sicherheitsexperte der AfD wurde heute durch die AfD Bundestagsfraktion als stellvertretendes Mitglied in die Parlamentarische Versammlung der NATO gewählt.
Seit 1955 begleitet die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) die Arbeit der Regierungsorganisation NATO (North Atlantic Treaty Organization).
Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.
#KESTNER #AfD #NATO

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2018-03-15T01:12:33+00:00 März 15th, 2018|

Moralische Empörung oder Frei-Sex-Propaganda

RD Carl

In Großbritannien wurde Ende 2017 der stellvertretende Regierungschef Damian Green gefeuert.
Was war passiert?
Bereits 2008 wurde von unbekannter Stelle Bildmaterial mit pornografischen Inhalt in seinem Büro gefunden. Dies soll nun der Grund für seine Entlassung sein?
Welche Gründe auch immer hinter der Entlassung stecken, es fällt schwer zu glauben, dass die uns durch Politik und Medien aufgetischte Geschichte der Wahrheit entspricht.
Denn die Kreise, welche sich hier als Moralisten aufspielen, schrecken nicht davor zurück selbst unsere Kinder mit pornografischem Lehrmaterial zu versehen.
Unter dem Zauberwort „Frühsexualerziehung“ setzen sie Ihre Ideologie per Gesetz und Dekret einfach über alle empörten Köpfe hinweg durch. Im Ergebnis ist zu befürchten, dass hier unsere Kinder zu überwiegend bindungsunfähigen, identitätsgestörten und labilen, aber dafür leicht lenk- und manipulierbaren Individuen erzogen werden sollen.
Also Frei-Sex-Propaganda für unsere Kinder und große moralische Empörung, wenn ein Minister pornografisches Material auf seinem Computer hat.
Quellen:

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2018-03-15T01:12:31+00:00 März 15th, 2018|

SPD: Niemand weiß, wie viele noch kommen.

Stephan Bothe

Familiennachzug: Was kommt noch auf Niedersachsen zu?
Stephan Bothe (MdL) richtet dringliche Anfrage an den Landtag – und bekommt keine Antwort
Der Familiennachzug soll ab August 2018, also in wenigen Monaten, wieder möglich sein. Syrer, deren Asylanträge bewilligt wurden, können dann ihre Familien nach Deutschland holen. Hierzu stellte der Landtagsabgeordnete, Stephan Bothe, Fragen an die Landesregierung: Dabei hat Bothe u.a. die Kosten im Auge: „Wenn der Familiennachzug kommt, stellt sich nämlich die Frage nach den Kosten für 2018 und 2019“, sagt Bothe. „Wir müssen wissen, was da auf uns zukommt. Die Städte brauchen Planungssicherheit.“
Boris Pistorius (SPD), Minister für Inneres und Sport, sagte dazu im letzten Plenum: „Dem Land Niedersachsen liegen keine Erkenntnisse über die Zahl derer vor, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden.“ Das heißt: Niemand weiß, wie viele Menschen durch den Familiennachzug nach Niedersachsen kommen. Weiterhin sagte Pistorius: „Da dem Land keine Erkenntnisse über die Zahl derer vorliegen, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden, kann naturgemäß auch die Frage nach den Kosten nicht beantwortet werden.“
Derzeit werden in einigen niedersächsischen Städten wie Salzgitter Aufnahmestopps durchgesetzt. „Da niemand weiß, wie viele kommen und mit welchen Kosten wir beim Familiennachzug zu rechnen haben, müssen wir davon ausgehen, dass noch in mehr Städten sie Situation zuspitzen kann“, sagt Stephan Bothe (MdL).

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2018-03-14T01:13:55+00:00 März 14th, 2018|

In Europa ist die Hölle los!

Thomas Schlick

Ich bin so voller Wut!
Man schämt sich für die Gesellschaften, die so was zulassen, schweigen, desinteressiert lieber zum Fußball rennen, aber sofort lauthals los brüllen, wenn es gilt, gegen „böse Rechte Front zu machen“.
Was stimmt mit den Europäern nicht? Was ist los mit unseren Leuten?
Seid ihr alle schon so krank in der Birne, dass ihr sofort an die Decke geht, wenn zum Beispiel jemand am Aschermittwoch derbe Sprüche ablässt, aber es euch nicht über die Lippen kommt, und euch scheiß egal ist, wenn organisierte muslimische Gangs TAUSEND Kinder missbrauchen?
Es gab ja mittlerweile schon mehrere solcher Skandale in England. Es gibt ja mittlerweile jeden Tag Fälle von „Bereicherungen“ in Deutschland.
In Europa ist die Hölle los!
Und keiner stemmt sich dagegen außer ein paar Aufrechten und die werden sofort als Rechtsradikale gebranntmarkt.
Es ist so was von zum kotzen!
Gibt es eigentlich noch Leute mit einem gesunden Selbstbehauptungswillen da draußen?
Sind wirklich alle bereit, sich sang und klanglos aus der Evolutionskette zu verabschieden?
Ist es euch wirklich egal, in welcher Kultur ihr lebt und ob es eure Kinder sind, die weiterleben, oder fremde Kinder?
Jetzt aber mal aufstehen und mitmachen! Bei Demos, in der AfD, egal wo, aber die Zeit des Aussitzens muss vorbei sein!

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2018-03-13T01:08:08+00:00 März 13th, 2018|

Asylbewerber ziehen in neue Häuser

Andre Massolle

Immer mehr junge Familien, Alleinerziehende und finanziell schlechter gestellte Menschen finden keinen bezahlbaren Wohnraum in Städten und Kommunen. Der Wohnungsmarkt wird immer angespannter. Und was wird hier für unsere Bürger getan? Neue, preisgünstige Wohnungen oder Häuser staatlich gefördert geschaffen? Fehlanzeige – sozialer Wohnungsbau für die einheimische Bevölkerung ist wohl nicht finanzierbar…..

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bielefeld-asylbewerber-ziehen-in-neue-haeuser-a2371193.html

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2018-03-12T01:05:14+00:00 März 12th, 2018|

Merkel mus weg, damit Deutschland leben kann!

Thorsten Weiß

2011 erging sich Angela Merkel in Lobeshymnen auf das Buch „Dialoge Zukunft – Visionen 2050“, welches in dem Jahr veröffentlicht worden war. Für dessen Erarbeitung war der Rat für Nachhaltige Entwicklung verantwortlich, eine seit 2001 bestehende Institution, die seither die jeweiligen Bundesregierungen in Fragen der Nachhaltigkeit berät und die das besagte Buch als PDF-Datei über ihre Internetseite frei zur Verfügung stellt. Aber wessen Nachhaltigkeit, wessen Fortbestand soll gesichert werden? Folgt man Merkels Leseempfehlung und schaut in das Buch, wird eines schnell klar: Um den Fortbestand des deutschen Volkes geht es nicht. Das Buch enthält nämlich ein „Verbarium“, ein Verzeichnis von Begriffen, die bis spätestens 2050 ausgestorben sein sollen, viele davon bereits deutlich früher. Einige dieser Begriffe beziehen sich direkt auf die deutsche Identität und insbesondere die Gründe für deren verschwinden zeichnen ein schockierendes Bild: 2035 soll der Begriff Integration verschwinden und durch Partizipation ersetzt werden, 2038 soll es begrifflich keine Ausländer mehr geben, da zu diesem Zeitpunkt ein geeinter europäischer Staat existieren und die Herkunft der Menschen bedeutungslos geworden sein werde. Die endgültige Auflösung der deutschen Identität soll bis 2040 erreicht worden sein, wenn der Begriff Migrationshintergrund deshalb außer gebrauch gerät, weil alle Menschen in Deutschland (oder im europäischen Einheitsstaat?) so „gemischt“ sind, dass alle einen Migrationshintergrund haben.

Menschen, die einen positiven Bezug zu ihrer Identität haben, werden bestürzt sein, solche Zukunftsaussichten hier von einer Kanzlerin beworben zu sehen, die bei Amtsantritt schwor, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Eigentlich braucht es diesen positiven Identitätsbezug nicht einmal, um anzuerkennen, dass Angela Merkel mit solchen „Visionen“ ihren Amtseid der Bedeutungslosigkeit zuführt. Dies erkennt man auch anhand der Reaktionen von Linksextremen auf solche Enthüllungen: „Das schaffen wir hoffentlich schneller #deutschlandmusssterben„, „Das ist ein schönes Ziel. Ich hoffe, dass ich das noch erlebe.“. Da wird die Auflösung der deutschen Identität nicht nur erkannt, sondern herbeigesehnt. Diesen Leuten, wie auch der Kanzlerin sei an dieser Stelle eines gesagt: Wer an sich den Anspruch stellt, Völkermord, Kulturchauvinismus und Rassenhass in die totalitären Regime des 20. Jahrhunderts zu verbannen, der kann nicht im Hier und Jetzt die Auflösung der Deutschen bejubeln. Aus unserer Geschichte muss Verantwortung folgen, nicht Selbstaufgabe. Es mag Frau Merkel und anderen, die Deutschlands überdrüssig sind, paradox erscheinen, doch müssen wir als Deutsche stark sein, um anderen Völkern auf Augenhöhe begegnen zu können. Respektsbekundungen von jemandem ohne Selbstvertrauen, ohne Charakteristiken, ohne Identität, sind nichts wert. Damit Deutschland Teil eines Europas sein kann, in dem der Umgang unter den Nationen von Respekt geprägt ist, muss es sich selbst wertschätzen und als unverzichtbaren Teil eines Kontinents vielfältiger und traditionsreicher Völker und Kulturen begreifen. Dies ist unsere alternative Zukunftsvision und das nicht erst für 2050, denn wir sind Teil einer Veränderung, die längst begonnen hat. Unsere Flügel schlagen im Aufwind.

Quelle: https://www.welt.de/debatte/kolumnen/Maxeiner-und-Miersch/article13578319/Bis-2050-wird-der-Normalbuerger-abgeschafft.html

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2018-03-12T01:05:12+00:00 März 12th, 2018|

Bei Importen Qualitätsstandards erhöhen!

Paul Hampel, AfD-MdB,

rät zu Realismus im Umgang mit Trump
und lehnt protektionistische Gegenmaßnahmen als wenig sinnvoll ab
„Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben“, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel heute in Berlin. Anstatt mit protektionistischen Gegen-Maßnahmen zu antworten, sollte Deutschland lieber hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland bei uns zu erfüllen hätten, empfahl Hampel, der auch das Amt des außenpolitischer Sprechers seiner Partei bekleidet. Es mache keinen Sinn, dass aus Asien ein riesiger Strom von minderwertigen Waren sich in unser Land ergieße, teilweise sogar „der letzte Schrott“, so der AfD-Politiker wörtlich. Auf den könnten wir gerne verzichten, betonte der ehemalige ARD-Auslandskorrespondent und plädiert stattdessen für höhere Qualitätskriterien bei Waren-Importen in unser Land.
Im Übrigen hätten sich die Deutschen und Europäer allmählich auf den „real existierenden Trump einzustellen“, sagte Hampel. Der US-Präsident setze ja nur Schritt für Schritt das in die Tat um, was er vor der Wahl seinen Bürgern versprochen habe. Erwartungen, dass Trump vielleicht im Verlauf seiner Regierungszeit seine Haltung zum Internationalen Handel ändern würde, seien unrealistisch, hob Hampel hervor und wies derartige Spekulationen zurück. Schließlich sei Trump unter der Parole „Amerika first“ angetreten. Dies bedeute u.a. die Schaffung von Tausenden von neuen Arbeitsplätzen in der Stahl- und Automobilindustrie, um damit die US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Gelingt ihm das,“ so Hampel, „können wir bei der nächsten US-Präsidentenwahl vielleicht mit dem Ergebnis eines Trump II rechnen !“

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2018-03-12T01:05:11+00:00 März 12th, 2018|

Wir brauchen mehr AfD in Delmenhorst

Holger Lüders

12.476 ausländische Menschen stehen jetzt schon in Delmenhorst 69.505 Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft gegenüber, das kann es jawohl nicht sein! (Stand von 03.2018). Deutsche verlassen unsere Stadt, die Gründe dafür können vielseitig sein, spekulieren darf man aber auch. Wir haben einen Zuwachs von Jungen und Mädchen ausländischer Herkunft mit einem Plus von 257, demgegenüber stehen 64 mit deutscher Staatsangehörigkeit, wer hier Hurra schreit kann nicht ganz richtig im Kopf sein. In der Altersgruppe der 65 Jahre und älteren Menschen deutscher Staatsangehörigkeit ist ein Plus mit 153 zu verzeichnen, super also verlassen die jüngeren Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit fluchtartig die Stadt an der Delme, wenn das nicht ein Alarmzeichen höchster Güte ist. Bei den 25- bis 65-Jährigen kamen 710 ausländische Mitbürger dazu, 400 Deutsche in dieser Altersgruppe hat Reißaus genommen. Frauen im gebärfähigen Alter hätten besonders durch die Zuwanderung aus dem Ausland seit 2012 zugenommen, so der Fachdienst. Der Flüchtlingsnachzug werde diese Tendenz noch stärken. Klar wird diese „Tendenz“ mit einem Familienzuzug noch verstärken werden, der Begriff Flüchtlingsnachzug verharmlost das doch, Familienzuzug ist da schon aussagekräftiger.
Wenn jetzt einer fragt, was die AfD Fraktion dazu sagt … Nichts! Einer erhebt die Stimme, der Rest fährt mit den anderen Parteien einen Kuschelkurs. Auf Druck macht der jetzige neue Ortsvorsitzende eine Mitgliederversammlung, bald ein halbes Jahr lang hat er es nicht für notwendig erachtet. Ein Stammtisch findet auch nicht mehr statt, das heißt eigentlich doch, nur führe ich diesen nicht unter den Namen der AfD. Die Mitgliederbetreuung ist gleich null, es sei denn man schießt gegen einem, der Kritik äußert. Dann wird der Verteiler aktiviert. Lange habe ich den Mundgehalten, schon vor der Kommunalwahl habe ich auf diese Person hingewiesen, das hier eine Entwicklung stattfindet, die unhaltbar ist. Ich wollte ein PAV gegen diese Person anstreben, aber man hat mich bekniet es zum wohle der AfD nicht zu tun. Doch irgendwann ist das Fass übergelaufen und das ist jetzt bei mir der Punkt, wo ich nicht mehr anders kann. Die AfD Delmenhorst ist tot! Wir haben keinen Vorstand und das schon seit sehr langer Zeit, wir haben einen Vorsitzenden und einen Beisitzer, das war es! Wenn Aktionen von der AfD in Delmenhorst laufen stecke ich alleine dahinter und stelle was auf die Beine, nur ein Einmann-Konzert macht auf die Dauer keinen Spaß.
Wir haben damals einen neuen Schatzmeister gewählt, ohne den alten anständig zu entlasten. Der neue Ortsvorsitzende war nicht in der Lage mit dem neuen Schatzmeister zur Bank zu gehen, um den wechsel vom alten zum neuen Schatzmeister rechtskräftig zu machen. Ende vom Lied ist das der alte abgewählte weiter die Geschäfte des Schatzmeisters macht, ohne vorher das abgestimmt zu haben, aber mit wem hätte man das auch abstimmen sollen, sieht es doch so aus, das seit der neue Vorstand (Vorsitzender) in Amt ist, kein Mitglied mehr kommt.
Ich habe die Schnauze bald gestrichen voll, wenn jetzt nicht endlich was passiert hier in Delmenhorst, was passiert von höchster Ebene meine ich!
Ich war beim Bund, aber zum Einzelkämpfer wurde ich nicht ausgebildet.

https://www.noz.de/lokales-dk/delmenhorst/artikel/1028399/delmenhorst-waechst-auf-fast-82-000-einwohner-an

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2018-03-11T01:08:12+00:00 März 11th, 2018|

Falsch verstandene Toleranz!

Anatoli Trenkenschu

Falsch verstandene Toleranz!

Verzichten Celler Kitas und Grundschulen auf Schweinefleisch?

Die Celler AfD-Stadtratsfraktion hat diesbezüglich im November letzten Jahres eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Inzwischen hat die Verwaltung auf die Fragen geantwortet. Dort heißt es, dass alle städtischen Kitas aus organisatorischen Gründen weitestgehend auf das Angebot von Schweinefleischprodukten verzichten. In drei Grundschulen, dazu gehören die GS Altstadt, die GS Nadelberg und die GS Waldweg wird bei der Mittagsverpflegung auf Schweinefleisch bereits verzichtet. Der Verzicht wird unter anderem mit dem hohen Anteil muslimischer Kinder begründet.

„Man kann sich nur die Augen reiben, was hierzulande inzwischen jeden Tag im Hintergrund geschieht. Wie konnte so etwas passieren? Die gesellschaftliche Mehrheit passt sich an die Regeln der Minderheiten an – in diesem Fall wird auf Schweinefleisch verzichtet – und merkt das selbst kaum. Könnte man sich so etwas umgekehrt in einem der muslimischen Länder, zum Beispiel in der Türkei, vorstellen? Das wäre doch unmöglich! “ sagt der Vorsitzende der AfD Fraktion im Rat der Stadt Celle, Anatoli Trenkenschu.

„Der Schutz der Minderheiten -auch aus religiösen Gründen- darf nicht dazu führen, dass eine Mehrheit aus falsch verstandener Toleranz in ihrer freien Entscheidung überstimmt wird. Unsere Fraktion wird dazu einen Antrag stellen und die Verwaltung auffordern sich dafür einzusetzen, dass Schweinefleisch in Kitas und Schulen erhalten bleibt bzw. wieder angeboten wird“ erklärt Trenkenschu.

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2018-03-10T01:08:17+00:00 März 10th, 2018|

08. März – Weltfrauentag!

Rabea Shahini

08. März – Weltfrauentag! In anderen Ecken Europas haben die Frauen heute frei und werden mit Blumen und Geschenken gewürdigt. Es wird gefeiert, mit den weiblichen Familienangehörigen und Freundinnen getanzt und gegessen. Leider ist dies in Deutschland nicht so, dennoch sollten wir zumindest hier in der AfD einmal unsere Frauen gebührend würdigen. Eine Frau ist nicht einfach nur eine Frau – sie ist Großmutter, Mutter, Tochter, Schwester und Freundin. Sie ist auch Partnerin und Ehefrau. Frauen sind aufopferungsvolle und kämpferische Naturen, wir kümmern uns um diejenigen, die wir lieben, und das mit Hingabe und Leidenschaft. Wir tun alles damit es unseren Kindern und Männern gut geht. Daher, liebe Männer, steht auch ihr uns zur Seite und schätzt das, was wir euch tagtäglich geben. Beschützt uns. Steht zu uns. Zeigt dass wir euch wichtig sind. Denn vergesst nicht – ein erfolgreicher Mann ist nur so stark, wie die Frau die ihm den Rücken stärkt. Vor allem wollen wir Frauen echte, wahre Männer – nicht diese Form von Metrosexuellen die uns viele in der Gesellschaft gern unterjubeln möchten. Die 9 edlen Tugenden Mut, Wahrhaftigkeit, Ehre, Treue, Disziplin, Gastfreundschaft, Geschäftigkeit, Eigenverantwortung und Standhaftigkeit sollten dabei jedem von euch, egal ob Mann oder Frau, immer vor Augen schweben. Respektiert uns Frauen, behandelt uns anständig. Noch immer gibt es viel zu viel Unterdrückung und Leid gegen das weibliche Geschlecht auf dieser Welt. In vielen, vor allem dem Großteil der muslimischen Ländern, dürfen wir keine Schulen besuchen, kein Auto fahren, uns nicht kleiden wie wir möchten – kurz kein selbstbestimmtes Leben führen. Das müssen wir ändern, dafür haben wir hier in Europa jahrzehntelang gekämpft. Unsere Rechte lassen wir uns auch nicht mehr nehmen. Denn die Rechte der Frauen sind nicht verhandelbar. Dafür stehen wir in der AfD. Einen schönen Weltfrauentag an alle meine Mitstreiterinnen nah und fern!

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2018-03-09T01:05:46+00:00 März 9th, 2018|

Die Stärke der Frau

Christiane Wichmann

Stark bin ich – ohne Quote geworden. Weil ich mich angestrengt, etwas gelernt oder mit Ausdauer erreicht habe. Stark bin ich – weil ich noch nie mit dem Strom geschwommen bin. Mit Widersachern kennen ich mich von Klein auf aus. Stark bin ich – weil ich mich für die AfD Arbeit einsetze. Ich trau mich, anders zu sein und das macht richtig viel Spaß. Das ist meine Freiheit, mein Land, mein Leben und mein Recht!

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2018-03-08T01:09:32+00:00 März 8th, 2018|

Thomas Schlick, das Gesicht der AfD in Wolfsburg

Der Kreisverband Wolfsburg der AfD traf sich am Sonntag, den
04.03.2018, zu seinem diesjährigen Kreisparteitag.
Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die turnusgemäßen
Vorstandswahlen. Nach zwei Jahren im Amt, stand die Neuwahl des kompletten Vorstandes an.

Als Gastredner war Dietmar Friedhoff, Mitglied des Bundestages, Entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss erschienen, der einiges über die Arbeit der Fraktion im Bundestag berichtete, sowie auch
die Situation im Landesverband Niedersachsen einschätzte.
Friedhoff selbst kandidiert für den Landesvorsitz und nutzte seine Rede, um dafür zu werben, eine ähnlich gute Zusammenarbeit in Niedersachsen zu etablieren, wie dies in der Bundestagsfraktion gelebt wird. Dort arbeite man Hand in Hand und arbeite sachlich und konzentriert. „Das menschliche Miteinander innerhalb der Fraktion stimmt!“ Dies wünsche er
sich auch für den zukünftigen Landesvorstand.

Danach gab Thomas Schlick, einen Bericht über die Entwicklung der Wolfsburger Gruppe ab.
Die vergangenen zwei Jahre waren für die Wolfsburger AfD sehr erfolgreiche Jahre! Sowohl bei den Kommunalwahlen 2016 sowie bei den Bundestagswahlen und den Landtagswahlen 2017 habe man in der Bevölkerung viel Zuspruch erfahren. Durchweg liegt der Wolfsburger Verband über dem Landesdurchschnitt und konnte sich inzwischen dauerhaft als dritte politische Kraft in Wolfsburg vor Linken, Grünen, Piraten und FDP positionieren. Auch die Direktwahlkandidaten erreichten mit Stephanie Scharfenberg und Thomas Schlick sehr gute Ergebnisse. Hier zahle sich auch die massive Werbung und Öffentlichkeitsarbeit aus. Die AfD in Wolfsburg ist inzwischen bekannt und man weiß, wofür die AfD vor Ort steht und welche Personen diese Politik vertreten. Wie in den letzten Jahren wurde auch bei diesen Wahlen massiv um die
Stimmen der Wolfsburger Bürger geworben. Zahlreiche Annoncen in Tageszeitungen, verstärkte Internetwerbung,
1200 Plakate, 40 000 Flyer, 9 Infostände, davon viele in den Ortschaften und einen Infoabend im Schützenhaus Vorsfelde mit Guido Reil und Dietmar Friedhoff als Gast, sowie eine Kreis-übergreifende Veranstaltung in Braunschweig waren die Eckpunkte.

Dies ist nur möglich gewesen, dank der zahlreichen Unterstützung durch private Spender und das persönliches Engagement der Mitglieder, die sich eingebracht haben, um die Politik der AfD nach vorne zu bringen.
Schlick dankte allen Helfern und Spendern für ihre Unterstützung.

Sowohl Guido Reil, der inzwischen Mitglied des Bundesvorstandes ist, wie auch Dietmar Friedhoff, der inzwischen Mitglied des Bundestages ist, gebühre Dank. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und die erste Großveranstaltung die die Wolfsburger Mitglieder bisher in Eigenregie geplant und organisiert haben.

Seit den letzten Vorstandwahlen hatte die Wolfsburger Gruppe einen Mitgliederzuwachs von gut einem Drittel. Dies hört sich erst einmal viel an, aber hier gibt es noch reichlich Potential. Noch immer ist der Wolfsburger Kreisverband gemessen an den Mitgliedern einer der kleinsten in Niedersachsen. Die Wolfsburger wollen sich darum weiter verstärkt der Mitgliedergewinnung widmen. Wir wollen und werden weiter
wachsen. Gerade junge und aktive Menschen, die bereit sind, für die Zukunft ihres Landes einzustehen, werde man ansprechen.

Die Finanzen der Wolfsburger Gruppe sind wohl geordnet. Roland Göpfert, der das Amt von Wilhelm Grohn übernahm, erbt einen durch und durch stabilen Kreisverband. Die Organisation wurde weiter professionalisiert. Wir sind gut aufgestellt! Neu eingerichtet wurden zum Beispiel der Bereich Mitgliederbetreuung und der Posten des Zeugwartes.

Schon alleine diese Versammlung zeugt von der großen
Geschlossenheit, die im Kreisverband Wolfsburg herrscht. Es hat sich eine fast familiäre Vertrautheit eingestellt. Fast alle Beschlüsse vielen mit großer Mehrheit oder gar einstimmig. „Dieser Verband macht Spaß!“ resümierte Thomas Schlick und bedankte sich für das erneute Vertrauen.

„Nun, da im Bund die Groko beschlossene Sache ist, wissen wir, an wen sich unsere Kritik richten wird. Die Wolfsburger sind Teil der immer weiter wachsenden AfD-Familie und werden dafür sorgen, dass sich die Politik zum Positiven ändere.“

In den neuen Vorstand wurden gewählt:
Vorsitzender: Thomas Schlick
Stellvertretender Vorsitzender: Prof. Dr.-Ing. Winfried Bernhardt
Schatzmeister: Roland Göpfert
Schriftführerin: Elvira Dresler
Beisitzer: Krystyna Göpfert, Edgard Grundmann und Gaby Schroeder

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2018-03-07T01:06:44+00:00 März 7th, 2018|

Die Große Koalition kommt doch. Was nun?

Bätschi, wie Andrea Nahles sagen würde. Die Große Koalition kommt, trotz alledem was Martin „Schluck Schluck“ Schulz öffentlich gesagt hat. Aber hey, das ist ja auch schon mehrere Flaschen her! Was bedeutet eine neue Groko für die Politik in Deutschland? Was kann die AfD tun um das schlimmste abzuwenden? Wird die Minderheitsregierung überhaupt 4 Jahre durchhalten?

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2018-03-07T01:06:43+00:00 März 7th, 2018|

Kandidaten für den Landesvorsitz stellen sich vor

Die Veranstaltung mit den Beiträgen von Paul Hampel und Dietmar Friedhoff wurden im Vorfeld zur Wahl des AfD Landesvorstands Niedersachsen gehalten. Die Veranstaltung war eine Gemeinschaftsarbeit der AfD Kreisverbände Nienburg-Schaumburg und Diepholz unter Leitung von RD Carl und Andreas Iloff.

Das Vorwort zur Veranstaltung von Andreas Iloff (AfD Diepholz) und RD Carl (AfD Nienburg-Schaumburg)

Dietmar Friedhoff für den Landesvorstand der AfD Niedersachsen

Armin Paul Hampel für den Landesvorstand der AfD Niedersachsen

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2018-03-05T01:08:25+00:00 März 5th, 2018|

Plus 6,2 Prozent – großer FPÖ-Erfolg bei Tirol-Wahl

ÖVP steigerte sich auf 44,3, SPÖ auf 17,2 Prozent – bis zuletzt Spannung um Platz zwei.

Nach den Erfolgen bei der Nationalratswahl und in Niederösterreich setzte die FPÖ ihren Siegeszug auch bei der Landtagswahl in Tirol fort. Nach 9,3 Prozent und Platz fünf bei den Wahlen 2013 konnten sich die Blauen mit ihrem Spitzenkandidaten Markus Abwerzger um 6,2 Prozent auf rund 15,2 Prozent steigern, das ist der mit Abstand stärkste Zuwachs unter den acht angetretenen Parteien. Markus Abwerzger erklärte im ORF auf die Frage, ob er es nicht bedaure, die Stimmen nicht verdoppelt zu haben, er sehe das Ergebnis „mit zwei lachenden Augen“, man sei von Platz fünf gestartet und liege nun auf Platz drei.

Freiheitliche schon fast gleichauf mit SPÖ

Zulegen konnte auch die ÖVP, und zwar um 4,9 Prozent. Mit 44,0 Prozent konnte die Landeshauptmann-Partei ihre erwarteten 40 Prozent übertreffen. Die SPÖ unter ihrer neuen Parteichefin Elisabeth Blanik legte um 3,5 Prozent auf 17,2 Prozent zu, wobei das letzte Wahlergebnis 2013 den Roten einen historischen Tiefstand gebracht hatte (13,7 Prozent). Ob es sich für die FPÖ mit Platz zwei ausgeht, war zunächst nicht klar, lagen doch die Blauen und die SPÖ anfangs weniger als einen Prozentpunkt auseinander. Erst mit der Auszählung der größeren Städte und vor allem Innsbrucks stand gegen 19.00 Uhr das Endergebnis fest.

Grüne verlieren Klubstatus im Bundesrat

Die Grünen verloren 1,9 Prozent und liegen nun bei 10,7 Prozent. Obwohl sie damit das erhoffte zweistellige Ergebnis erreichen konnten, verieren sie aber einen Sitz im Landtag und damit ein Bundesratsmandat, was sie im Bundesrat den Klubstatus und damit auch neuerlich Geld kostet. Ebenfalls (leicht) verloren hat die Liste Fritz, die 5,5 Prozent (-0,2) erreichen konnte, die Neos schafften den Einzug in den Landtag mit 5,2 Prozent.

Neos und Liste Fritz beide im Landtag

Neos und Liste Fritz, die nach der ersten Hochrechnung bei 5,3 bzw. 5,4 Prozent lagen – fünf Prozent sind für den Einzug in den Landtag nötig – mussten einige Zeit zittern, ob sie in den Landtag kommen oder nicht. Nicht geschafft haben es die ebenfalls zur Wahl angetretenen Gruppen „Family –Die Tiroler Familienpartei“ (1,1 Prozent) und „Impuls Tirol“ (0,5 Prozent).

Von den 36 zu vergebenden Sitzen im Landtag gehen nach diesen ersten Ergebnissen 17 (+1) an die ÖVP, 6 an die SPÖ (+1), 5 an die FPÖ (+1), 4 an die Grünen (-1) und jeweils zwei an Liste Fritz und Neos. Nicht mehr angetreten waren das Team Stronach und „Vorwärts Tirol“, wodurch insgesamt 19,4 Prozent der Stimmen frei wurden. Wahlberechtigt waren 537.273 Tiroler. Die Wahlbeteiligung lag bei mageren 60 Prozent.

Strache: „Sensationelles Plus trotz Schmutzkübelkampagne!“

FPÖ-Bundesparteiobmann Vizekanzler Heinz-Christian Strache gratuliert FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger zum ausgezeichneten Ergebnis bei der Tiroler Landtagswahl. „Die FPÖ hatte einen Wahlkampf unter widrigen Bedingungen zu führen und wurde mit unfairsten Mitteln bekämpft. Angesichts dieser Umstände ist das FPÖ-Plus – der stärkste Zugewinn aller Parteien – sensationell. Es zeigt sich, dass sich die FPÖ auch von Schmutzkübelkampagnen nicht bremsen lässt und weiter bei Wahlen erfolgreich ist. Ich möchte mich bei unseren Tiroler Wählerinnen und Wählern sehr herzlich bedanken“, so Strache in einer ersten Reaktion.

Koalitionsfrage völlig offen

Landeshauptmann Günther Platter ließ es im ORF offen, mit wem er künftig koalieren werde. Rechnerisch ginge sich das sowohl mit den Grünen wie auch mit SPÖ oder FPÖ aus. Markus Abwerzger bemerkte dazu, er sei bereit, in die Landesregierung einzutreten, entscheiden müsse das aber Platter: „Er hat meine Telefonnummer, ich warte auf seinen Annruf.“

Nächste Landtagswahl kommenden Sonntag in Kärnten

Kaum ist die Tirol-Wahl geschlagen, steht schon der nächste Urnengang bevor, nämlich am nächsten Sonntag, den 3. Februar, wo die FPÖ mit Spitzenkandidat Gernot Darmann gegen die regierenden SPÖ-ÖVP-Grüne-Dreierkoalition unter SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser antritt.

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2018-02-26T01:13:31+00:00 Februar 26th, 2018|

SPD Ratsherr – mit Blut gegen die AfD

Glaubt man den Medien, scheint Gewalt von der AfD auszugehen. Dabei hat sich längst herumgesprochen, dass Bundestagsabgeordnete der AfD körperlich angegriffen werden, Gastwirte bedroht werden, ja sich sogar die Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen einen Anschlag ausgesetzt sah. Letzteres führte zu einer erfolgreichen Spendenkampagne unter Leitung der Kreisvorsitzenden Carl und Iloff.

Während sonst SPDCDUFDPLINKEGRÜNE sich als „Menschenfreunde“ darstellen und jedem das Wort im Munde umdrehen, wenn er auch nur ansatzweise nicht politisch korrekt argumentiert, schweigen Sie zu diesen Taten. Man gewinnt den Eindruck, die Blockparteien haben der klammheimlichen Freude bei gewalttätigen Angriffen gegen die AfD.

Dieser Eindruck verstärkt sich, wenn selbst SPD Ratsherren Gewalt gegen die AfD verherrlichen. Und sich in Siegerpose veröffentlichen.

Das ist ein SKANDAL.

Der AfD Kreisvorsitzende Nienburg-Schaumburg (Daniel Carl) zeigte sich entsetzt von einer scheinbar hassgetriebenen Darstellung von SPD Funktionären gegen Mitglieder der AfD. Auch wenn es sich „nur“ um Kunstblut handelt.

Carl erstattete Strafnzeige gegen den SPD Ratsherrn Lars Kelich.

Und die Medien, die so gern gegen die AfD berichten? Ein Journalist der Neuen Presse aus Hannover schreibt unter dem Beitrag von Lars Kelich. Jedoch ist es diesem Journalisten nicht eine Zeile in seiner Zeitung wert. Von Empörung keine Spur.

Das Recht sich moralisch über die Meinung anderer Menschen zu stellen haben diese Politiker und Journalisten auf jeden Fall verwirkt.

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2018-02-26T01:13:30+00:00 Februar 26th, 2018|

Mit Dietmar Friedhoff in Berlin

Der Einladung unseres AfD Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff folgten 50 Bürger aus der Region Hannover. Mit von der Partie waren Eva Eigner, Antje Lange, Jürgen Klingler und Dirk Brandes vom frisch gewählten KV-Vorstand. Ebenfalls nahm Stefan Henze (stellv. Fraktionsvorsitzender im Landtag von Niedersachsen) teil. Vom 22.2. bis 23.2.18 ließ sich die politisch interessierte Gruppe in Berlin unter anderem beim Bundesnachrichtendienst, aus erster Hand in Berlin informieren.
Hoch interessant war dabei der zweistündige Referentenvortrag des BND, an deren Amtssitz, bei dem u. a. deutlich wurde, dass der BND als Informationsdienst direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt ist.
Auf dem Besuchsprogramm stand außer der Besichtigung des Bundestages auch ein Treffen mit dem Gastgeber Friedhoff im Paul-Löbe-Haus. Friedhoff (Sprecher im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) begrüßte die Teilnehmer und diskutierte mit den Gästen den aktuellen Sitzungstag im Bundestag, den die Teilnehmer der Fahrt anschließend noch selber live verfolgen konnten. Am zweiten Tag standen eine Stadtrundfahrt, sowie ein Informationsvortrag im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf dem Plan, bei dem zahlreiche Fragen zu wirtschaftlichen Themengebieten gestellt wurden.
Dietmar Friedhoff freute sich über die positive Resonanz der Fahrt und kündigte weitere Besuchstermine für das Jahr 2018 an. Bei Interesse nehmen Sie Kontakt auf unter:
Dietmar-friedhoff.wk@bundestag.de

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2018-02-25T01:14:43+00:00 Februar 25th, 2018|

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