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Monthly Archives: März 2018

Linksextremistischen Schlägertruppen endlich das Handwerk legen!

Nach Abschluss der Montagsdemonstration vom 19.3. wurde ein 37 jähriger friedlicher Teilnehmer der Demonstration „Merkel muss weg“ auf dem Weg nach Hause feige und brutal von zwei linksextremistischen Kriminellen zusammengeschlagen und mit Tritten gegen den Kopf malträtiert.
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ex-Innensenator Dirk Nockemann, sieht einen der Gründe für die Übergriffe in der bisherigen Untätigkeit der Behörden gegenüber linksextremistischen Gewalttätern.
Nockemann wörtlich: Viel zu lange schon versuchen Linke, SPD und Grüne im Sonderausschuss zu den G-20 Krawallen, die Rolle der Roten Flora herunterzuspielen. Diese Politik des Appeasements gegenüber brutalen Linkskriminellen muss ein Ende haben. Der Senat muss klarmachen, wer Herr im Haus ist und nicht nur hilflos herumtönen. Dadurch, dass auch Linksextreme nach wie vor in den Genuss von Fördergeldern im Kampf gegen Rechts gelangen, fühlen sich diese Kriminellen auch noch in ihren widerlichen Taten bestätigt.
Nockemann wies darauf hin, dass auch durch die martialischen Worte der zweiten Bürgermeisterin Fegebank, die noch am Tag der Demonstration mögliche Teilnehmer über die Medien mit den Worten „Das sind keine Rechtspopulisten, das sind richtige Nazis“ gewarnt hatte, das Klima unnötig aufgeheizt wurde.
Zur Problematik der Bindung von Polizeikräften durch die „Merkel muss weg“ Demonstrationen äußert sich Nockemann wie folgt: Friedliche Demonstrationen sind grundrechtlich geschützt. Nicht die friedlichen Demonstranten strapazieren das Personal der Polizei, sondern die linksextremen Schlägertruppen, die alle nicht explizit linken Kundgebungen in HH unterbinden wollen. Im Übrigen ist die seit Jahrzehnten andauernde ungenügende Personalstärke für die heutige Notlage bei der Polizei verantwortlich.
2018-03-31T16:49:33+00:00 März 31st, 2018|

Masseneinwanderung = Messereinwanderung

In Deutschland gibt es täglich Messerattacken – wie auch Dr. Gottfried Curio in seiner Rede vor einigen Tagen im Bundestag sagte: allein in Berlin sind es täglich 7 Attacken!!!
Kandel ist überall – diese leider traurige Aussage kennen wir sicher alle!
Vor einigen Tagen ist schon wieder eine junge Frau (24J.)von einem 17 jährigen Syrer (Flüchtling) in Burgwedel/Niedersachsen auf offener Straße niedergestochen worden – sie schwebte mehrere Tage in Lebensgefahr!!! Wie immer hielten sich die Medien bedeckt, erst als der öffentliche Druck anscheinend zu groß wurde, berichteten auch die Radiosender über den Vorfall. Jedoch – keine mitfühlenden Worte für die schwer verletze Frau, keine Empörung über diese schwerwiegende Tat.
Ja – Kandel ist überall –
Aber es rumort in den Menschen, in vielen deutschen Städten gehen sie schon auf die Straße und fordern die Politik auf für mehr Sicherheit zu sorgen und uns Frauen zu schützen und die Täter hart zu bestrafen !!
Jedoch was passiert – diese Menschen, die den Mut aufbringen sich gegen das System zu erheben, sich friedlich auflehnen gegen eine Politik, die ihre Bürger nicht mehr schützt weil sie wegsieht und bagatellisiert! Diese Menschen demonstrieren gegen eine Regierung, die ihre Fehler in der Migrationspolitik nicht sehen will, voran Frau Merkel -.
Diese demonstrierenden Menschen werden als Nazis und Rassisten beschimpft! Auch vor Gewaltanwendung schreckt man gegen sie nicht zurück! Zudem werden sie verunglimpft von den Medien und der Politik!
Auch stellt sich die Frage welche Rolle spielt dabei die Antifa? Diese grölende Masse von meist jungen Menschen giftet gegen die friedlichen Demonstranten, sie kennen nur Hass und Randale…
Aber zur Wahrheit gehört auch – der größte Teil der Bevölkerung nimmt diese zahlreichen Überfälle / Morde/ Vergewaltigungen in unserem Land stumm zur Kenntnis.
Deutschland hat sich verändert und viele Menschen schauen noch schweigend zu….
St.Sp.
2018-03-31T18:04:59+00:00 März 31st, 2018|

Hohe Dunkelziffer bei Umgehung der Verbote vermutet

Stephan Bothe

Niedersächsische Landesregierung duldet stillschweigend Viel- und Kinderehen.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe hat in einer Kleinen schriftlichen Anfrage die Landesregierung zu Viel- und Kinderehen befragt: Wie viele Kinderehen sind der Landesregierung in Niedersachsen bekannt? Wie wird mit unter 16-jährigen Ehepartnern verfahren? Wie viele Ehen mit Kindern wurden bisher richterlich aufgehoben? Wie viele Schwangerschaften von Minderjährigen hat es von 2016 bis heute in Flüchtlingsheimen in Niedersachsen gegeben, und wie viele Zweitfrauen sind bereits nach Niedersachen zu ihren Ehepartnern gezogen?
Die Antwort der Landesregierung, an der sich lediglich 29 von 55 Jugendämtern beteiligten :„Der Landesregierung sind in Niedersachsen aktuell 18 minderjährige Personen bekannt, die verheiratet sind. Bisher wurden zwei Ehen mit Minderjährigen richterlich aufgehoben. Minderjährige Ehepartner, die unbegleitet nach Deutschland einreisen, und bei denen sich weder die Personensorge- noch die Erziehungsberechtigten im Bundesgebiet aufhalten, werden vom Jugendamt gemäß Paragraph 42 a SGB VIII vorläufig in Obhut genommen. Seit 2016 sind in Niedersachsen insgesamt vier Fälle von minderjährigen Schwangeren bekannt geworden.“
„Es bleibt der Verdacht im Raum, dass die Zahlen weit höher sein könnten“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. Aufenthaltsrechtlich gelten nämlich alle weiteren Familienangehörigen, die nicht zur Kernfamilie gehören als „sonstige“ Angehörige. Laut Ausländerzentralregister hielten sich am 31.01.2018 genau 435 Ausländerinnen und 279 Ausländer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis für „sonstige“ Angehörige in Niedersachsen
auf. Wieviel Zweit-Ehefrauen sich darunter befinden, ist unbekannt. „Man könnte auch von einer systematischen Umgehung des Verbotes der Vielehe sprechen“, sagt Stephan Bothe.
Ausländische Frauen flüchten nach Deutschland, um hier ihre Flüchtlingsanerkennung zu beantragen, wobei deren Ehemänner schon mit zwei Frauen verheiratet sind oder waren. Für die Landesregierung handelte sich dabei übrigens „nicht um Fälle des Familiennachzugs.“ Stephan Bothe: „Die Landesregierung ermöglicht die Duldung des Asylmissbrauches, wodurch das Verbot von Vielehen umgangen werden kann. Auch Kinderehen werden offenbar geduldet!“ Mit einer völlig unangebrachten Toleranz wird hier der Rechtsstaat aufgeweicht. „Die Flüchtlingskrise hat diese Situation noch verschärft“, sagt Stephan Bothe.

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2018-03-30T01:07:58+00:00 März 30th, 2018|

Die deutsche Energiepolitik – grünes Wunschdenken und die Realität

Der energiepolitische Sprecher der AfD Fraktion im NRW Landtag Dr. Christian Blex war zu Besuch im AfD Stadtverband Barsinghausen. Dies berichtet Peer Lilienthal MdL Niedersachsen über Facebook.
Dr. Christian Blex ließ es sich nicht nehmen, die Energiepolitik von CDUSPDGRÜNE genüsslich in ihren Bestand zu zerlegen.
Er zeigte die Kluft auf, die zwischen Wunschdenken und Realität besteht und wie vor allen die Grünen ihre Ideale zugunsten von Lobbyinteressen verraten.
Blex präsentiert anschaulich an konkreten Beispielen mit Fakten.
So rechnet Blex erbarmungslos vor „Vier Betonfundamente der heute geplanten Riesen-Windkraftmonster wiegen eben so viel wie alle Panzer unserer Bundeswehr “.
Ob es vordergründig um Arbeitsplätze in der Windkraftindustrie geht, oder um die div. riesigen Schäden die der Windkraftausbau an Umwelt, Natur, aber auch Infrastruktur und Lebensqualität erzeugt.
Die AfD hat sich dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ auf Ihre Fahnen geschrieben.
Der Vortrag von Dr. Blex stellt (in diesem Sinn) Fakten vor Ideologie.
Peer Lilienthal MdL freut sich auf weitere Veranstaltungen von Dr. Christian Blex in Niedersachsen und bedankte sich für die Organisation bei Peter Charly von Schulz.
Blex bestätigte niedersachsen-afd-de, dass verschiedene Termine zum Thema seiner Syrienreise (wir berichteten) in Planung sind.

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2018-03-30T01:07:57+00:00 März 30th, 2018|

Fall Puigdemont: Keine Auslieferung nach Spanien

Paul Hampel, AfD, sieht in Festnahmeaktion eine „überzogene Showveranstaltung“

„Charles Puigdemont, der vergangenen Sonntag aufgrund eines Europäischen Haftbefehls in Deutschland festgenommene frühere katalanische Regionalpräsident, sollte nicht nach Spanien ausgeliefert werden.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Deutschland könne kein Interesse daran haben, sich durch eine juristisch fragwürdige Aktion in die innerspanischen Verhältnisse einzumischen, begründete der AfD-Politiker seine Position.
Der Konflikt im Südwesten Europas müsse von den streitenden Parteien in Spanien politisch gelöst werden, fuhr Hampel fort und verwies in diesem Zusammenhang auf ähnliche Nationalitätenprobleme wie z.B. in Südtirol. Dort habe man nach einem jahrzehntelangen Ringen die hartnäckig vorgetragenen Selbstbestimmungswünsche in Form eines akzeptablen Autonomiestatutes „einigermaßen zufrieden stellend für die in Italien lebenden Deutschen lösen können“, ergänzte Hampel seine Sicht.
Ob diese oder eine andere Art der Befriedung auch für Katalonien gefunden werde, liege allein in der Hand der in Spanien wirkenden Akteure. „Wir sollten jedenfalls nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen, sondern uns am Beispiel Finnlands und Dänemarks orientieren, die Puigdemont gewähren ließen“, betonte Hampel und kritisierte die polizeiliche Festnahmeaktion als „überzogene Showveranstaltung“. Wir hätten im eigenen Land viel größere Sicherheitsprobleme, die ungelöst seien. Sich am Beispiel des katalanischen Separatistenführers sein Mütchen zu kühlen, lenke nur vom angeschlagenen Zustand unseres Rechtsstaates ab. „In Deutschland laufen Hunderte von hoch- gefährlichen Leuten frei herum und halten den Sicherheitsapparat in Atem“, sagte der frühere ARD-Auslandskorrespondent und erinnerte dabei an das eklatante Staatsversagen im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri von Berlin.

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2018-03-29T01:11:05+00:00 März 29th, 2018|

Hundespaziergang am 25.03.2018

Bei schönem Wetter trafen sich Mitglieder und Freunde der AfD mit ihren Hunden zu einem gemeinsamen Waldspaziergang.
Die Vierbeiner freundeten sich schnell an, der Größenunterschied der Hunde war enorm – vom Bernhardiner bis zum kleinen Bolonka – ein herrliches Bild! Für einen Imbiss war reichlich gesorgt mit Kaffee, Kuchen und anderen Getränken. Es konnte also losgehen. Die Teilnehmer genossen allesamt die Natur, die Hunde tollten umher und es wurde schnell klar: In der Hundewelt geben nicht die imposanten Erscheinungen den Ton an, sondern die Mutigen und Schlauen… Das kommt uns doch bekannt vor…
Es war ein toller Nachmittag, mit vielen Gesprächen und Austausch von Erfahrungen mit den Tieren und auch politische Themen wurden ausgiebig diskutiert.
Unser Fazit: Eine Wiederholung ist unbedingt angesagt und zwar am 23.09.2018 – Wir freuen uns schon jetzt darauf!!!

2018-04-30T16:44:13+00:00 März 28th, 2018|

AfD, wie ist wirklich die Lage in Syrien -Teil 1-

Eindrücke von Thomas Röckemann

5. März 2018

Pressemitteilung
Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten des Bundestages und Landtages NRW
Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März privat Syrien besuchen.
Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.
Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.
Düsseldorf und Berlin
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
Frank Pasemann, MdB, Mitglied des AfD-Bundevorstandes
Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
Thomas Röckemann, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Sprecher AfD-Landesverband NRW
Dr. Harald Weyel, MdB

Guten Morgen aus dem Libanon
Ich fühle mich hier sicher. Wir sind gerade in der schönen Stadt Beirut. Es geht heute noch weiter nach Syrien!
#Libanon #Syrien #Röckemann

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Unsere Einreise nach Syrien. Wir sind in Damaskus angekommen und haben bereits mit Vertretern des syrischen Parlaments gesprochen. Die Einreise war unproblematisch. Man sieht kaum Militär. Es gibt Werbung für Handys und Fernseher. Normales Alltagsleben.
Wegen der Sanktionen liefert die EU allerdings keine Babymilch, medizinische Ersatzteile oder Prothesen.

Bild könnte enthalten: Himmel und im Freien

Der Großmufti von Damaskus hat eine klare Meinung zur Trennung von Staat und Religion und teilte mir mit, was er vom C im Parteinamen der CDU hält. Statement Teil 1. #Syrien #Damaskus #CDU.
Mein Besuch beim Großmufti von Damaskus. Teil 2 meines Statements. Deutliche Kritik an den Machenschaften der Ditib in Deutschland. #Syrien #Damaskus #Ditib

6. März 2018

Markttag in Damaskus. Bunte Vielfalt. Ich bin unsicher.
Stimmt vielleicht etwas nicht mit der offiziellen Berichterstattung durch die öffentlich rechtlichen Zwangsmedien?
Werden die Menschen durch mich gar instrumentalisiert?
Audienz beim stellvertretenden Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche in Damaskus.
Ebenso wie der Großmufti von Damaskus stellte der stellvertretende Patriarch ganz klar fest, dass für ihn nur der Mensch zähle.
Auch er setze sich für die Trennung von Staat und Religion ein.
Schließlich sei Syrien ein Musterbeispiel eines Staates, in dem Menschen verschiedener Religionen so lange friedlich miteinander und nebeneinander auskamen, bis Interessen von Drittländern dem entgegen standen. Anschließend wurde die prachtvolle Kirche besucht.
Der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Michael Brand hat ganz offensichtlich keine Ahnung von dem was er so von sich gibt.
Wie auch. Woher sollte er seine Informationen beziehen?
Während wir uns vor Ort informieren, zieht er es vor in Berlin das nachzukauen, was andere ihm vorbeten.
Eine Platitüde jagt die andere.
Woher bezieht Herr Brand beispielsweise seine Erkenntnis, das der „brutale Assad-Großmufti“ zu Selbstmordanschlägen in Europa aufgerufen habe.
Gibt es eine belegbare Fundstelle?
Bezieht er seine Erkenntnisse aus den öffentlich-rechtlichen Medien?
Von denen haben wir hier niemanden bemerkt.
Sollte es tatsächlich sein, dass die täglichen Reportagen aus der Region gar nicht durch eigene Reporter fabriziert werden?
Dann sollte weiter über die ersatzlose Streichung der GEZ-Zwangsabgabe nachgedacht werden.
https://www.welt.de/…/Besuch-beim-Assad-Regime-Union-nennt-…

7. März 2018

Homs nach der Befreiung.
Ein Stadtteil liegt noch in Schutt und Asche.
Ganze Straßenzüge sind zur Zeit unbewohnbar.
Homs. Nach der Befreiung von den „moderaten“ Terroristen beginnt der Wiederaufbau.
Noch gibt es Geschäfte in beschädigten Häusern.
Neuer Geschäftsraum wird geschaffen und steht zur Anmietung frei.
Alle freuen sich auf die Heimkehrer, dass sie sich am Wiederaufbau beteiligen.
Besuch beim UNHCR.
Hier wird Kindern geholfen.
Homs. Besuch eines Stadtteilfests.
Homs. Besuch einer Grundschule.
Mein Herz schlug schneller.
Homs. Besuch der Universität.
Eine Riesenanlage mit einer Sauberkeit, die es in Deutschland leider nicht mehr gibt.
Homs. Stadtpark.

8. März 2018

Während ehemalige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus Homs auf Kosten des deutschen Steuerzahlers am Berliner Ku´damm Kaffee trinken, tun wir dies auf eigene Kosten in Homs.
Finde den Fehler!

Aleppo, Syrien.
Wir trafen mit hohen geistlichen Würdenträgen verschiedener Konfessionen und politisch Verantwortlichen zusammen.
Der Erzbischof von Aleppo forderte, die Unterstützung der Terroristen einzustellen.
Auch ermutigte er seine, sich im Ausland befindlichen, Landsleute zurück zu kommen, um sich am Aufbau Syriens zu beteiligen.
Seine Excellenz erhielt größten Zuspruch in der Runde.
Universitäts-Krankenhaus Aleppo
Von „moderaten Rebellen“, der medizinischen Versorgung und den Auswirkungen der Sanktionen auf die „kleinen Leute“ seit 2012.
Wir durften ein Gespräch mit dem Leiter, Herrn Prof. Dr. Ibrahim Hadid, aufzeichnen.
Sicherlich, wir sind keine Profis.
Dafür ein O-Ton, der es in sich hat.
Aleppo
Ein Teil der Stadt ist zerstört, ein Teil beschädigt, weite Bereiche sind völlig unversehrt.
Über zwei Millionen Menschen leben dort.
Der Wiederaufbau und die Rückkehr zur Normalität sind im vollen Gange.

11. März 2018

Abgesehen von Vertretern des deutschen Zwangsfernsehens, die ich in Syrien nicht wahrgenommen habe, gibt es Deutsche in Syrien, die von dort berichten.
Einer von ihnen ist der Blogger Marco Glowatzki.
Er kontaktierte unsere Gruppe vor Ort und wir konnten ihn treffen.
Seltsam, dass seine Seite auf Facebook inzwischen gesperrt wurde.
Aus Solidarität teile ich seinen aktuellen Beitrag.

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2018-03-28T01:11:30+00:00 März 28th, 2018|

Freiheit für die politischen Gefangenen

RD Carl

Die deutsche Justiz entscheidet über eine Auslieferung des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten nach Spanien. Während Millionen moslemischer Migranten per se der Fluchtstatus zuerkannt wird, bzw. ohne Einzelprüfung Asyl gewährt wird, wird hier ein demokratisch gewählter Politiker, in schlechtester deutscher Tradition, in Deutschland verhaftet und es ist abzusehen, dass Deutschland auch vor einer Auslieferung nicht zurückschreckt.
Anschließend ist davon auszugehen, dass die spanische Regierung, in der Tradition Francos,  diesen friedlichen aber unbequemen Politiker in das Gefängnis wirft.
Und die anderen EU Hauptstätte, und in Brüssel? Dort wird mal wieder geschwiegen.
Das Ganze während jeder Islamist sich ungestört, über Deutschland, in ganz Europa frei bewegen kann. Und dann eben auch mit Hilfe deutscher Geheimdienste (wie im Fall Anis Amri) seine Blutspur ziehen kann. Aber im Fall des nach Unabhängigkeit strebenden Katalonien ist das natürlich anders.
Deshalb stehen wir besonders heute, an der Seite unserer katalanischen Freunde und der Republik Katalonien.

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2018-03-27T01:07:17+00:00 März 27th, 2018|

Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien

Paul Hampel

Visumfreiheit als Einfallstor georgischer Straftäter MdB Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, fordert Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien
„Wenn georgische Diebesbanden verstärkt das Asylrecht über den Umweg der Visumfreiheit missbrauchen, dann ist es überfällig die Reißleine zu ziehen.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Die negative und sicherheitspolitisch brisante Entwicklung hinge eng mit der seit letztem Jahr beschlossenen Visumfreiheit zwischen Georgien und der EU zusammen, womit deutsche Außenpolitiker und die EU-Kommission in Brüssel das westlich orientierte Land stärken wollten, erklärte Hampel. Allerdings hatte die EU die Einführung der Visumfreiheit auch mit der Option verbunden, sie bei einem erheblichen Anstieg der Asylbewerber wieder auszusetzen.
„Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen und sollte auch unverzüglich umgesetzt werden“, sagte der AfD-Politiker und wies damit die unrealistische Einschätzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), zurück, dass der Asylmissbrauch eingeschränkt werden könne, ohne die Visumfreiheit aufzuheben. Fakt sei, so Hampel, dass viele Georgier in der Zeit des Asylverfahrens Straftaten begingen, die einen jährlichen Millionenschaden verursachten. Fast 60 Prozent aller ermittelten georgischen Straftäter waren nach Polizeiangaben Asylbewerber. „Das Treiben von georgischen Einbrecher- und Diebesbanden kann nicht länger einfach so hingenommen werden“, sagte Hampel und unterstrich damit seine Forderung nach Aussetzung der Reisefreiheit. Hier werde offensichtlich die Visumsfreiheit massenhaft dazu missbraucht, um mit einem ungerechtfertigten Asylantrag einen längeren Aufenthalt in Deutschland auf Kosten der Steuerzahler zu erzwingen. In Anspielung auf eine Wendung des Schriftstellers Heinrich Böll stellte Hampel, der früher als ARD-Auslandskorrespondent in Asien wirkte, die Frage: „Was muss eigentlich noch alles passieren, damit endlich einmal etwas passiert?“

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2018-03-26T01:08:54+00:00 März 26th, 2018|

AfD-Fraktion ist empört über Aussagen einzelner Ratskollegen

Frank Pillibeit und Anatoli Trenkenschu

Sturm im Wasserglas
Ein Mitglied der AfD-Fraktion, Ratsherr Frank Pillibeit, wurde nach der letzten Ratssitzung von den Ratskollegen der anderen Parteien scharf angegriffen.  Und was war sein Vergehen? Frank Pillibeit hat die Begriffe „Gutmenschen“, „Bahnhofsklatscher“ und  „Realitätsverweiger“ benutzt.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bernd Zobel, bezeichnet diese Ausdrucksform als „entmenschlichende Sprache“. Sein Kollege Patrick Brammer von der SPD-Fraktion geht sogar weiter und nennt das „zum Teil menschenverachtende Äußerungen“.
Dabei haben die beiden Herren vermeintlich übersehen, dass diese Begriffe schon längst von den Politikern anderer Parteien mehrmals in der Öffentlichkeit verwendet wurden. Den Begriff „Gutmenschen“ haben unter anderem Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sowie der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Burkhard Dregger in ihren Reden und Interviews verwendet. Auch der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, nannte bereits 2016 die verantwortungslosen und naiven Personen, die ankommende Migranten am Münchner Hauptbahnhof bejubelt hatten, die „Bahnhofsklatscher“. Darüber gab es aber keine öffentliche Empörung und keine Aufregung – business as usual.
„Deswegen sehe ich hier eine gezielte Diffamierungskampagne gegen die AfD und vor allem gegen meinen Kollegen Frank Pillibeit mit dem Ziel, von den wahren Problemen und Missständen, wie z. B. der  Steuergeldverschwendung, abzulenken. Die Ratskollegen sollten sich lieber die Frage stellen, warum die 8,0 Mio. € Vorschussfinanzierung für die Zuwanderungsagentur von der BIMA bis heute nicht an die Stadt Celle zurückgeflossen sind! Oder warum müssen die Steuerzahler mehr als 4,0 Mio. € jährlich für die Bereitstellung von 250 Plätzen der nur zum Teil ausgelasteten Zuwanderungsagentur aufbringen, die dann auch noch mit mehr als 90% Migranten aus sicheren Herkunftsländern belegt sind? Die einzige Partei, die sich dafür interessiert, scheint die AfD zu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende Anatoli Trenkenschu.
„Das ist wieder einmal typisch. Unter dem Deckmantel der Menschlichkeit und der Menschenrechte wird hierzulande inzwischen alles gerechtfertigt und es kommt nicht zu einer inhaltlichen Diskussion. Ich werde mir auf jeden Fall nicht den Mund verbieten lassen und auch weiterhin die Probleme unserer Stadt klar und deutlich ansprechen. Darauf können sich unsere Wähler verlassen.“ ergänzt AfD-Ratsmitglied Frank Pillibeit.
Quellen:
https://www.rhein-zeitung.de/politik-rheinland-pfalz_artikel,-landesparteitag-kloeckner-will-migranten-zu-integration-verpflichten-_arid,1405443.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus171436036/Gutmenschen-sind-auch-die-die-Geld-verdienen.html
https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2015/08–oktober-2015/08-oktober-2015—70–Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses/burkard-dregger–cdu—as.html
Hier die Rede von AfD-Ratsherrn Frank Pillibeit zum Anhören:
https://www.celle.de/Startseite/Volltextsuche/Suchergebnis-Mitteilungen/index.php?object=tx%7c2727.28473.1&NavID=2727.336.1
Pressekontakt:
a.trenkenschu@t-online.de

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2018-03-26T01:08:52+00:00 März 26th, 2018|

Zeitumstellung abschaffen?

RD Carl

Schon an der Uhr gedreht? ⏰ Seit dieser Nacht gilt wieder die Sommerzeit. Soll die AfD fordern, was auch das EU-Parlament vor wenigen Wochen beschlossen hat: Schluss mit der Zeitumstellung! Was meint Ihr! ❓
Oder soll die Zeitumstellung bleiben? Eine Studie der DAK-Gesundheit belegt:
Zeitumstellung im Frühling erhöht das Herzinfarkt-Risiko!
Was spricht für die Zeitumstellung?

https://www.zeitumstellung-abschaffen.de/zeitumstellung-herzinfarkt-risiko.html

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2018-03-26T01:08:51+00:00 März 26th, 2018|

Sozialwohnungen in der Gemeinde Seevetal

Wohnanlage in Maschen, Moorweidendamm / Wollgrasweg
Sozialbauwohnungen müssen erhalten bleiben!
Mit Besorgnis registriert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Seevetal, daß es immer schwieriger wird in Seevetal eine bezahlbare Wohnung zu finden. Da helfen auch die 144 Wohnungen nicht viel weiter, die derzeit im Eigentum der Gemeinde stehen und von dieser belegt werden. Zumal immer mehr dieser Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung heraus fallen.
So auch die 81 Wohneinheiten am Moorweidedamm in Maschen, die am 31.12.2018 die Sozialbindung verlieren. Die Gemeinde als Eigentümer könnte dann frei über die Immobilie verfügen, das heißt die Wohnungen frei verkaufen, die Mieten ortsüblich anpassen oder die Sozialbindung weiter aufrecht erhalten.
Bei dieser Weichenstellung spricht sich die AfD-Fraktion im Gemeinderat Seevetal einmütig für den Erhalt der Sozialbindung aus und wird umgehend einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat einbringen.
Dazu erklärt das Ratsmitglied Horst Carls: „Es gibt keinen Sinn, wenn die Gemeinde gemeinsam mit der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft 150 neue Sozialwohnungen bauen will und gleichzeitig den knappen, eigenen Bestand verkaufen will.“
Auch der Fraktionsvorsitzender Knut-Michael Wichalski hat kein Verständnis für Verkaufsabsichten und empfiehlt, daß die Verwaltung aller gemeindeeigenen Wohnungen zukünftig der neu gegründeten KWG übertragen werden soll.
Seevetal, 25.03.2018
2018-04-23T15:39:00+00:00 März 25th, 2018|

Kandidatenduell in Lüneburg

Stephan Bothe

Am 3. April, um 19.00 Uhr, sind alle Kandidaten, die sich auf dem kommenden Landesparteitag am 7.- und 8. April für den Vorsitz unseres Landesverbandes bewerben werden eingeladen. Bei dieser Veranstaltung, für die bereits Dana Guth, Paul Hampel und Dietmar Friedhoff ihre Teilnahme zugesagt haben, wird jeder Kandidat Gelegenheit haben, seine Vorstellungen bezüglich des angestrebten Landesvorsitzes unserer Partei zu präsentieren. Anschließend wird es für die Mitglieder die Gelegenheit geben, die Kandidaten zu befragen. Zu dieser Veranstaltung werden auch unsere Nachbarkreisverbände herzlich eingeladen.

Auf dem bevorstehenden Parteitag des Landesverbandes Niedersachsen wird ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Daher wollen wir als Kreisverband Lüchow-Dannenberg/ Lüneburg vorbildlich vorangehen und die Diskussion in die Partei tragen und den Kandidaten die Gelegenheit geben, sich und ihre Ideen für den Landesverband Niedersachsen und am Ende auch für eine bessere Zukunft für unser Land zu präsentieren.
Ich bitte zu beachten, dass dies eine interne geschlossene Veranstaltung, die nicht öffentlich beworben werden darf. Daher bitten wir um diskrete weitergabe dieser Info.

Dies soll eine zukunftsgerichtete Veranstaltung für die Mitglieder der AfD Niedersachsen sein. Lassen sie uns diese als solche nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Bothe
Kreisvorsitzender

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2018-03-25T01:09:30+00:00 März 25th, 2018|

Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen!

Dietmar Friedhoff (AfD):

Eines gleich vorweg: Entwicklungspolitik beginnt für die AfD-Fraktion hauptsächlich aus der Perspektive der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Nutzen der Bundesrepublik Deutschland.
Kommen wir nun, Herr Minister zu dem Koalitionspapier und zu Ihren Vorstellungen eines Afrikas bis zum Jahr 2063.
Es besteht, wie so oft, aus einer Anreihung von blumigen Ideen und den aus Ihrer Politik bekannten Worthülsen.
Erstens. Das Ganze startet schon mit der Worthülse „Marshallplan“.
Sie soll beim Zuhörer positive Emotionen erzeugen.
Die Bilder, die dabei entstehen, lassen sich aber leider nicht in die Realität Afrikas überführen; denn dazu bedarf es stabiler und nicht fragiler Staaten.
Es bedarf rechtlich regulierter Finanzsysteme und der Abschaffung von Handelsbarrieren, so wie es die Vorgaben der Amerikaner letztendlich auch an Europa waren.
Aber wie bitte soll das auf einem Kontinent geschehen, der weder über ein gemeinsames Wertesystem verfügt noch Verwaltungsstrukturen kennt, zumal Afrika durch Handelsbarrieren nach Europa mehr Geld verliert, als durch Entwicklungshilfe zurückfließt? Das Ganze wird zusätzlich eingerahmt von einer Gemengelage, in der bekannte Großmächte wie Frankreich und Amerika Konflikte in dieser Region forcieren, um die Hand auf diversen Ressourcen zu behalten.
Zweitens: Ihre Aussage zu der von der Bundesregierung umgesetzten Vernetzung von Entwicklung, Frieden und Sicherheit.
Sie, Herr Minister Müller, sagten dazu, Deutschland gehe voran; denn Europa sei noch nicht so weit.
Herr Müller, Deutschland als Großmacht? Sie tun gerade so, als ob wir die Regeln in und für Afrika vorge-
ben.
Wir gehen nicht voran, sondern wir trotten nach.
800 deutsche Unternehmen zu 10000 chinesischen in Afrika zeigen doch hier ein klares Bild.
Aber in einem gebe ich Ihnen recht: ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine Sicherheit.
Nur haben wir das nicht in der Hand, Herr Minister.
2 Prozent wollen Sie zukünftig für Entwicklungshilfe ausgeben.
Berechnet man die Rücküberweisungen der in Deutschland lebenden Migranten mit ein, könnte das Ziel der 2 Prozent schon bald erfüllt sein.
Man kann nur geben, wenn man etwas hat, und man kann nur helfen, wenn man sich nicht selber vorsätzlich in Gefahr begibt.
Das bedeutet für Deutschland, die eigenen Grenzen zu schützen und illegale Migration zu unterbinden, um den Wirtschafts- und Sozialstandort zu schützen und eben nicht auszuhöhlen.
Liebe deinen Nächsten das stimmt, aber wie dich selbst!
Drittens.
Die Bevölkerung Afrikas wird sich in den nächsten 32 Jahren verdoppeln.
Sie wächst also um 1,2 Milliarden Menschen auf circa 2,4 Milliarden Menschen an. Jeden Tag wächst damit die Bevölkerung Afrikas um über 100000 Menschen.
Jeden Tag! Und Ihr Ziel ist: 80 Prozent der Menschen in Afrika sollen Zugang zu Bildung, digitaler Infrastruktur, Gesundheitsvorsorge und Energie bekommen berechtigterweise; aber jetzt kommt es: All das, was wir uns hier vornehmen, wollen wir tun, ohne die Umwelt zu zerstören.
Dass das nicht geht, wissen wir doch alle hier.
Deswegen zurück zum Anfang: Ein zusätzlicher Aspekt des Marshallplanes war es doch, der boomenden amerikanischen Wirtschaft zusätzliche Absatzmärkte zu generieren.
Der Beschreibung der Eckpunkte des Marshallplans für Afrika kann man Folgendes entnehmen das kann man
übrigens in dem Prospekt nachlesen, den Sie herausgegeben haben: Ziel ist ein Afrika, das „in puncto Lebensqualität
weltweit zur Spitzengruppe gehört“… und dessen nun kommt die entscheidende Stelle „Humankapital als Ressource voll entwickelt“ ist. Ergo: Es braucht neue Verbraucher, damit unsere Wirtschaftssysteme nicht straucheln. Vizepräsident
Die Industrienationen werden also munter weiterproduzieren und werden somit eine neue Migration erschaffen, auf die wir vorbereitet werden: die Klimaflüchtlinge.
Wir, die Industriestaaten, werden dafür haften.
Bis 2050 werden rund 700 Millionen Menschen auf der Welt unterwegs sein, ein Großteil davon auf dem Weg nach Europa.
Es ist ein Kampf um Absatzmärkte und Ressourcen, nicht nur um Öl und Trinkwasser, sondern auch um die Konsumenten.
Deswegen sagen wir:
Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen! Herr Minister, schaffen Sie endlich Ihre versprochenen Leuchttürme,
die durch Afrika strahlen, aber immer mit dem Blick auf die Realität und dem Mut zur Wahrheit! Beides fehlt uns bei Ihrem Ansatz leider gänzlich.
Ich bedanke mich.

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2018-03-25T01:09:29+00:00 März 25th, 2018|

Der Niedergang der Kultur

Der Niedergang der deutschen Kultur und der deutschen Solidargemeinschaft
Sowohl der kulturelle Niedergang Deutschlands, wie auch der Niedergang der Solidargemeinschaft begann spätestens mit dem Einzug der Grünen in die Politik und der parallel dazu stattfindenden Zerlegung des Sozialstaates durch kapitalistische Kräfte. Fortgeführt wurde dies durch die massive „Zuwanderung“ von Menschen aus fremden Kulturkreisen, der Entwicklung einer Fast Food Gesellschaft, der zunehmend fortschreitenden Globalisierung, der Verdummung der Bürger durch Massenmedien und dem Einzug der Jugend in eine digitale Scheinwelt.
Alles schon einmal gehört?
Man kann aber nicht oft genug darauf hinweisen, dass ob zunächst gewollt oder ungewollt, das Ganze ein wunderbares Mittel zur fortschreitenden „Gleichschaltung“ der Menschen in der ganzen Welt ist. Die von den Politikern in diesem Zusammenhang propagierte angestrebte Vielfalt, ist in Wirklichkeit ein Weg in Einfalt und Beliebigkeit. Ich möchte einfach mal die Behauptung in den Raum werfen, dass dies den „Strippenziehern“ sehr gefällt.
Wenn man nun sieht, wie bemüht Politik, Medien, Schulen und einige gesellschaftliche Gruppen sind, unsere Geschichte in „reines Schwarz“ zu tauchen und unsere kulturelle Stärke auszuhöhlen, ist man geneigt zu sagen, das wir auf dem Weg in eine seelenlose Gesellschaft sind.
Ist das Übertrieben? Ich glaube, jeder der alleine die Zeit vor „Merkel“ in sein Bewusstsein holt , sofern man sie erlebt hat, wird bemerken, wie viel schon im wahrsten Sinne des Wortes „den Bach runter gegangen ist“.
In der heutigen Zeit strebt alles zunehmend auf einen Überlebenskampf im sozialen Gefüge des ehemaligen Sozialstaats Deutschland zu. Alles was wir, „die schon länger hier leben“ und unsere Vorfahren hier aufgebaut haben, wird auf den „Basar der Geschichte“ geworfen.
Die AfD ist angetreten, um dem endgültigen Niedergang unseres Heimatlandes, der deutschen Kultur und der Solidargemeinschaft entgegen zu treten. Einem Niedergang der zunehmend auf die ganze Welt übergreift und unter der eben diese Welt insgesamt leidet.
Alternative Grüße
Armin
2018-03-23T00:02:20+00:00 März 23rd, 2018|

Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, so Kestner „Bei den Engagements der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und im Irak ist dies jedoch eindeutig nicht der Fall“, begründete Kestner die Position der AfD-Fraktion.
Generell sei zu beanstanden, dass all diese Auslandseinsätze vor dem Hintergrund einer kaputt gesparten Bundeswehr stattfinden, was allein schon einen Skandal darstelle. Dabei wies der AfD-Bundestagsabgeordnete erneut auf den „desolaten Gesamtzustand unserer Streitkräfte“ hin, wie er erst kürzlich vom Wehrbeauftragen in seinem Jahresbericht ausführlich erläutert wurde. In einer solchen Lage, in der die Probleme der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin von der Leyen sich dramatisch zugespitzt hätten, nicht nur stur an den bisherigen Auslandseinsätzen festzuhalten, sondern auch noch bestehende auszuweiten, sei unverantwortlich. „Deswegen hat die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag geschlossen dagegen gestimmt“, begründete Kestner das Votum der AfD.
Der Sicherheitsexperte der AfD verdeutlichte am Beispiel des Bundeswehreinsatzes der UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA im afrikanischen Mali die Position der AfD-Fraktion: „Allein die mangelhaften Zustände beim Transport, der Versorgung und Unterbringung unserer Soldaten bei diesem größten und gefährlichsten Einsatz, zeugen von grober Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber unseren Soldaten“, sagt Kestner. Außerdem seien die übergeordneten Ziele der Bundesregierung zu undefiniert, ein deutsches Interesse sei nicht erkennbar. Die Behauptung von der Leyens, die Truppe im Einsatz erhalte alle notwendige Unterstützung, sei nachweislich unwahr. Die von der GroKo vorgeschobene Begründung, dass unsere Beteiligung deswegen notwendig sei, um Terrorismus, Kriminalität und Verarmung zu bekämpfen, sei eine „grobe Irreführung“, so Kestner. In Wirklichkeit würden in Mali alte französische Kolonialinteressen mit deutscher Militärbeteiligung verteidigt, z.B. die weitere Ausbeutung dortiger Uranbergwerke zur aktuellen Versorgung französischer Kernkraftwerke.

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2018-03-21T01:10:48+00:00 März 21st, 2018|

Unsere Nationalhymne bleibt wie sie ist!

Dietmar Friedhoff

Jetzt soll es nach dem Willen der Genderbeauftragten der Bundesregierung endlich dem Text unserer Hymne an den Kragen gehen. Die Worte „Brüderlich“ und „Vaterland“ sind eindeutig zu männlich. Höchste Zeit um diesem Irrsinn eine Ende zu setzen und dass grausame Wort „Brüderlich“ durch „couragiert“ und das Wort „Vaterland“ durch Heimatland zu ersetzen. Ganz klar… das sind die Probleme in Deutschland die für jeden ganz oben auf der Agenda des Handels stehen dürften. Rente und prekäre Beschäftigungsverhältnisse müssen da hinten anstehen.
Gut das es die AfD gibt. Verstand statt Ideologie!

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2018-03-21T01:10:47+00:00 März 21st, 2018|

Was läuft hier nebenher in unserem Land?

Thomas Schlick

Ich stelle jetzt mal ne Frage in den Raum:
Der Vater sagt, dass nicht er die Tochter schuldig gesprochen hat, sondern der Richter.
Er sagt auch, dass- wenn der SchariaRichter das Urteil gesprochen hat- er als Vater nicht Nein sagen dürfte. Das wäre Scharia-Recht.
Und nun meine Frage:
Gab es also eine Verhandlung?
Eine Verhandlung, wo Sie schuldig gesprochen wurde?
Hier? In Deutschland?
Wer war der Richter?
Wer die Ankläger?
Ich frage euch, was geht hier ab?
Wie muss ich mir das vorstellen?
Haben die hier in Deutschland Strukturen mit Gerichtstermin, Geschworene, Rechtsgutachter?
Was läuft hier nebenher in unserem Land?
Ich fordere eine umfassende Aufklärung der Umstände, der Beteiligten und der Hintergründe!
Und noch eine Frage. Die geht an Frau Merkel :
Ist das der Islam, der zu Deutschland gehört?
Gehören diese Leute zu Deutschland?
Gehören Schattengerichte zu Deutschland?
Ich sage: Nein!
Und Sie?

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2018-03-20T01:11:02+00:00 März 20th, 2018|

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