Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Obeck
Postfach 1109
21355 Bardowick
Telefon: 04131 - 6030190
Fax: 04131 - 7990223
E-Mail: niedersachsen@afd-nds.de

Bankverbindung

Sparkasse Osnabrück
Kontonummer: 1551386541
Bankleitzahl: 26550105
IBAN: DE77265501051551386541
BIC: NOLADE22XXX

Monthly Archives: Mai 2017

13000 Autobahnkilometer durch SPD/CDU bald privat?

Keine Abzocke mit unserer Autobahn!

13000 Autobahnkilometer durch SPD/CDU bald privat?

(dc) Die deutschen Autobahnen wurden vom deutschen Steuerzahler finanziert und auch CDU/SPD werden nicht müde zu erwähnen, dass eine Privatisierung nicht in Frage kommt.

Beide Parteien verkündeten erst kürzlich nach dem Koalitionsgipfel: Die Privatisierung der Autobahnen sei vom Tisch.

https://www.merkur.de/politik/medien-keine-privatisierung-von-autobahn-gesellschaft-zr-7010033.html

Ist das so? Oder werden mal wieder die Deutschen am Nasenring durch die Manege geführt?

Ein neuer Name musste her, im Gesetzentwurf der Groko nennt sich die Privatisierung jetzt Öffentlich-Private Partnerschaften. Möglichst Unsichtbar sollen die Rechte an den deutschen Autobahnen an supranationale Konzerne übertragen werden.

http://02elf.net/headlines/economy-headlines/projekt-superbehoerde-wie-politikerinnen-und-konzerne-die-demokratie-aushoehlen-968810

Das wäre die größte Privatisierungswelle seit der Wiedervereinigung.

Und alles passiert zu einer Zeit in der die Deutschen täglich mitgeteilt bekommen, wie gut es ihnen geht.

Lassen wir nicht zu, dass SPD/CDU weiter unsere Demokratie aushöhlen und die Bürger wirtschaftlich enteignen.

http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/oeffentlich-private-partnerschaften-autobahn-privatisierung-durch-die-hintertuer-a-1286670

Unsere Straßen müssen unsere Straßen bleiben.

2017-05-31T12:14:42+00:00 Mai 31st, 2017|

„Kreuz ja, Kopftuch nein? Richtig!“

In einem Interview mit dem Tagesspiegel wurde Alice Weidel auch zu ihrer Position zum Kopftuch befragt. Ihre Antwort: „Männer und Frauen sind im Islam nicht gleichberechtigt und das Kopftuch ist ein absolut sexistisches Symbol dafür.“

Das vollständige Interview finden Sie hier:
http://www.tagesspiegel.de/politik/afd-spitzenkandidatin-alice-weidel-das-kopftuch-gehoert-nicht-zu-deutschland/19859992.html

2017-05-31T12:15:59+00:00 Mai 31st, 2017|

Niedersächsische Landesregierung verkommt zum Amigo-System

Im Wirtschaftsministerium unter dem SPD Minister Olaf Lies wurden bei der Vergabe von Aufträgen, also bei der Verwendung von Steuergeldern, sämtliche Regeln der Auftragsvergabe gebrochen.

Vor kurzem musste deswegen eine zuständige Staatssekretärin zurücktreten, und sollte für Stefan Weil und Co. somit zum Bauernopfer im Wahljahr werden. Zum Unglück des noch amtierenden Ministerpräsidenten sind aber kurze Zeit später bei einer Auftragsvergabe einer niedersächsischen Auslandsvertretung in Chicago wieder Unregelmäßigkeiten aufgetreten.

Für die Rot-Grüne Landesregierung ist das Land Niedersachsen scheinbar ein Beutegut geworden, anders sind diese ganzen Fälle nicht mehr zu erklären. Zudem gibt es genug Anzeichen, dass diese Fälle nur die Spitze eines Eisberges sind. Dennoch wird auch ein Untersuchungsausschuss, wie von CDU/FDP jetzt gefordert, hier kaum Licht ins Dunkel bringen. Die Erfahrung zeigt, dass die Verstrickungen bei den Alt-Parteien oft zu eng sind. Und eine alteingesessene politische Krähe hackt der anderen bekanntlich selten das Auge aus.
Es wird die Aufgabe einer echten Opposition im niedersächsischen Landtag sein, diese Vorgänge aufzuklären.

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Wirtschaftsministerium-Niedersachsen-bricht-eigene-Regeln-fuer-Auftragsvergabe

#Zeit zur Veränderung
#Zeit für die AfD

 

2017-05-31T12:21:17+00:00 Mai 31st, 2017|

„Kindergeld retten, AfD wählen!“

Bereits 2014 warnte die AfD davor, Kindergeld an EU-Ausländer zu zahlen. Unser heutiger Spitzenkandidat, Dr. Alexander Gauland, sagte damals: „Es ist ein absolutes Unding, dass der deutsche Steuerzahler für im Ausland lebende Kinder zahlen muss.“ Drei Jahre später, und um hunderte Millionen Euro ärmer, fällt nun plötzlich der Bundesregierung auf, dass es massive Betrügereien dort gibt, wo Kindergeld ins EU-Ausland gezahlt wird.

Im Vergleich zu 2010 hat sich die Zahl der Kinder, für die Kindergeld ins EU-Ausland gezahlt wird, verfünffacht. Mehr als eine halbe Milliarde Euro fließt jährlich an die Empfänger.

Hätte man schon 2014 die Warnungen der AfD ernstgenommen, wären die Steuergelder der Bürger nicht völlig sinnlos verprasst worden. Einer der vielen Gründe, warum die #AfD unbedingt in den Bundestag muss!

Weitere Gründe finden Sie übrigens in unserem Wahlprogramm: www.afd.de/wahlprogramm

2014: Alexander Gauland warnt vor Betrug.
https://www.welt.de/…/AfD-gegen-Kindergeld-fuer-Auslaender.…

2017: Bundesregierung prüft Betrugsfälle.
http://www.focus.de/…/leistungsmissbrauch-in-organisierter-…

2017-05-30T11:36:45+00:00 Mai 30th, 2017|

EU-Kommission: Bis 2025 sollen alle EU Länder den Euro einführen

+++Alice Weidel: Moscovici hat gar nichts verstanden
Zum Petitum der EU-Kommission, dass bis 2025 alle EU Länder den Euro einführen sollen, erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Vorstandsmitglied Alice Weidel:

„Die EU-Kommission agiert neuerdings in ihrer Panik vor einer zusammenbrechenden EU nach dem Motto: Und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt. Anders ist der Plan Moscovicis, dass bis 2025 alle Mitgliedsstaaten den Euro einführen müssten, nicht zu deuten.

Doch Zwang wird nicht funktionieren und den Trend ‚raus aus dem Euro‘ nicht aufhalten können. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine Gemeinschaftswährung nur auf Freiwilligkeit und bestimmten, festgelegten wirtschaftlichen Kriterien, die auf Gemeinsamkeiten beruhen, basieren kann. Immer mehr extrem unterschiedliche Volkswirtschaften in eine Gemeinschaftswährung wie den Euro zwingen zu wollen, käme einem endgültigen Erliegen der Wirtschaftskraft in Europa gleich und würde weitere Millionen von Menschen von Griechenland bis Spanien in die Arbeitslosigkeit treiben.

Die Eurozone hat als einigende Klammer versagt. Der Euro behindert das europäische Wirtschaftswachstum. Die Eurozone jetzt erweitern zu wollen, darüber hinaus auch noch mit Zwang, ist ignorant und fahrlässig. Der gegenteilige Weg, nämlich basierend auf der Erkenntnis, dass der Euro versagt hat, ist der richtige: Die Eurozone muss aufgelöst werden, um den europäischen Binnenmarkt und damit Millionen von Arbeitsplätze zu retten. Moscovici hat gar nichts verstanden: Er fordert in der Krise ‚more of the same‘. Das kann nicht funktionieren, das werden die Mitgliedsstaaten in ihrem ureigenen Interesse nicht mitmachen.“

2017-05-30T09:50:01+00:00 Mai 30th, 2017|

Inhaltliche Auseinandersetzung statt Kampfbegriffe

Zu den Äußerungen von Kirchenfunktionären über die AfD im Vorfeld des evangelischen Kirchentags, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Die Repräsentanten der Amtskirchen zeichnen sich zusehends mehr durch staatsnähe als durch Vermittlung des christlichen Glaubens aus.

Ihre oberste Aufgabe kann nicht sein, sich mit den etablierten Parteien und dem links-grünen Zeitgeist gemein zu machen. Schon gar nicht gehört es zur Aufgabe einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, offen Parteipolitik zu betreiben.

Die Kirchenvertreter, die die AfD immer wieder mit den gleichen unzutreffenden Adjektiven zu stigmatisieren suchen, sollten sich mit unserem Programm auseinandersetzen und konkret sagen, was sie daran für unvereinbar mit dem Christentum halten. Nazi-Vergleiche, wie sie seitens einiger Kirchenoberer gemacht wurden, sind infam und haben mit einer sachlichen Debatte nichts zu tun.

Kritische Stimmen mit Kampfbegriffen mundtot zu machen, kann nicht zum Betätigungsfeld von Amtsträgern gehören, die durch die staatlich eingetriebene Kirchensteuer finanziert werden.“

2017-05-29T10:12:18+00:00 Mai 29th, 2017|

Merkels Migranten-Misere an Problemschulen – Kanzlerin blendet Realität aus

Den gestrigen Besuch an der Kurt-Tucholsky-Oberschule in Berlin-Pankow von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentiert Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD:

„Frau Merkel gaukelt dem Betrachter mit ihrer Stippvisite mal wieder heile Welt vor. Statt im schönen Pankow mit Schülern entspannt über Europa zu plaudern, wäre es doch eine gute Idee gewesen, mit Eltern der Grundschule in Mühlenberg zu sprechen. Deren Fördervereinsvorsitzender hatte sich vor wenigen Tagen im Göttinger Tageblatt zu Wort gemeldet und von unhaltbaren Zuständen in den Klassen gesprochen. Die Schule leide nicht nur darunter, dass dort ‚viele Kinder aus schwierigen Verhältnissen und mit wenig Deutschkenntnissen lernen – Unterricht nach Lehrplan wäre oft kaum möglich‘, sondern auch unter einem Schulklima, welches von ‚Verrohung und Gewalt‘ geprägt sei. ‚Tritte und Schläge unter Kindern seien an der Tagesordnung‘. Das Göttinger Tageblatt notiert: ‚Rund 90 Prozent der Kinder an dieser Schule haben einen Migrationshintergrund.‘ Die Kurt-Tucholsky-Oberschule, an der Frau Merkel heute weilte, hat übrigens aktuell einen diesbezüglichen Anteil von 7,4 Prozent Schülern.

In Mühlenberg hätten die Zuhörer sicher höchst interessiert ihren Ausführungen gelauscht, ‚dass im Unterricht viel häufiger über die Bedeutung des Schengen-Raumes, in dem es keine Passkontrollen gibt, gesprochen werden sollte‘. Auch ihre Hinweise, ‚Populisten könne man am besten das Wasser abgraben, wenn man die Gründe für Unzufriedenheit durch politisches Handeln bekämpfe‘ und ‚schnelle, scheinbar einfache Lösungen hätten noch nie funktioniert‘, wären sicher auf offene Ohren bei den um ihre Kinder besorgten Eltern in Mühlenberg gestoßen.

Das Ziel des EU-Projekttages, der Frau Merkel an die Schule in Berlin-Pankow führte, war es, bei den Schülern ‚Lust auf Europa zu wecken‘, so die Kanzlerin. In Mühlenberg wären die Betroffenen sicher schon mit der Aussicht auf ein geregeltes Schulleben zufrieden gewesen.“

Hintergrund: http://www.goettinger-tageblatt.de/Welt/Hannover/Uebersicht/Eltern-beklagen-Verrohung-und-Gewalt-an-der-Grundschule-Muehlenberg

2017-05-29T13:23:51+00:00 Mai 23rd, 2017|

Eurokrise wird immer teurer

Zu den anstehenden Verhandlungen der Eurogruppe erklärt die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel:

„Ein weiteres Mal treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe, um erneut festzustellen, was seit Jahren bekannt ist: Griechenland ist pleite. Das Land kann ohne weitere Hilfszahlungen seine stetig weiterwachsenden Schulden nicht bedienen.

Die Frage, ob Griechenland einen Schuldenschnitt braucht, ist eine Scheindebatte. Griechenland kann seine Schulden auch in den nächsten hundert Jahren nicht begleichen. Das bedeutet, dass alle Hilfszahlungen, die bislang getätigt wurden, früher oder später abgeschrieben werden müssen.

Die Euro-Währungsunion ist zu einer Transferunion geworden. Das kostet die deutschen Steuerzahler Milliarden. Es ist deutsches Steuergeld, das in Griechenland zur Schuldentilgung auf nimmer Wiedersehen verschwindet. Es kostet auch die deutschen Sparer Milliarden. Ihr Geld wird durch die Null-Zins-Politik der EZB entwertet, damit sich marode Staaten billig weiter verschulden können. 436 Milliarden Euro sind, nach Berechnung der DZ Bank, allein den Sparern seit 2010 entgangen.

Diese gewaltige Vernichtung von Wohlstand muss ein Ende haben. Deutschland muss diese Währungs- und Transferunion verlassen und deren geordnete Abwicklung unterstützen. Je länger wir jedoch damit warten, desto teurer wird es am Ende.“

2017-05-29T11:58:26+00:00 Mai 23rd, 2017|

Die AfD im Landkreis Harburg hat einen neuen Vorstand.

Nachdem die AfD Harburg nun einen Monat ohne Vorstand war, wurde am 20.5.2017 im Marstall in Winsen (Luhe) neu gewählt. Rainer Sekular aus Buchholz wurde neuer Kreisvorsitzender. Seine Stellvertreter sind Charlotte Gutzeit (Mitgliederbetreuung), Roderik Pfreundschuh (Öffentlichkeitsarbeit) und Carsten Schult (Organisation). Schatzmeisterin wurde Marina Graul. Alle Kandidaten wurden im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt.

Nach diesem klaren Votum sind die Streitigkeiten mit dem Landesverband beendet. Die AfD zieht nun geschlossen in die zwei anstehenden Wahlkämpfe. Rainer Sekular ist sicher, dass die AfD eine starke Truppe auf die Beine gestellt hat.

Jörn König, Wilhelm von Gottberg, Oliver Westphal, Heiner Rehnen und Evelyn Witerzens welche vom Landesverband angereist waren, bedankten sich bei den Mitgliedern für die Geschlossenheit. Heiner Rehnen leitete die Versammlung. Schriftführer war Nicolas Lehrke. Vielen Dank an alle die uns geholfen haben!

hinten: Roderik Pfreundschuh, vorn: Charlotte Gutzeit, Rainer Sekula und Carsten Schult

Rainer Sekula
2017-09-28T19:06:25+00:00 Mai 22nd, 2017|

Aktionstag „Bürger an die Macht“ war ein voller Erfolg

In ganz Niedersachsen wurden von unseren Mitgliedern in den Kreisverbänden Infostände und Flyeraktionen durchgeführt.
Höhepunkt dieses Tages war die Großkundgebung in Hannover mit unserem Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel.

Viele tolle Gespräche und positive Reaktionen der Bürger waren Lohn für diesen erfolgreichen Tag, der gezeigt hat, dass mit der AfD in Niedersachsen dieses Jahr im Wahlkampf fest zu rechnen ist.

Hannover

Braunschweig

Lüneburg

Diepholz

Göttingen

Wilhelmshaven

Wolfenbüttel

Weserbergland

Hildesheim

Helmstedt

2017-06-01T19:45:44+00:00 Mai 22nd, 2017|

Für wie blöd hält die SPD den Wähler

Zum sogenannten Regierungsprogramm der SPD erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Es grenzt schon an Realitätsverweigerung bei den Genossen, wenn sie nach drei deutlichen Wahlniederlagen in Folge nun ihr Wahlprogramm als Regierungsprogramm präsentieren. Wählerwille scheint es nicht zu sein, dass die SPD noch weitere vier Jahre als Teil einer Bundesregierung herumdilettiert.

In den 19 Jahren seit 1998 war die SPD 15 Jahre lang Regierungspartei. Länger als jede andere Partei im gleichen Zeitraum. In dieser Zeit hat sich weniges zum Besseren verändert, vieles zu Schlechteren.

Nun übernehmen Schulz und Co., wie zuvor auch schon die CDU, Forderungen der AfD, um von ihrem eigenen, jahrelangen Versagen abzulenken und bei den Wählern zu punkten. Die gleichen Forderungen, für die man die AfD noch vor Jahresfrist in unsäglicher Weise diffamiert und beleidigt hat, werden nun, da der Wahltermin näher rückt, kurzerhand ins eigene Programm übernommen. Unglaubwürdiger geht es nicht.

Martin Schulz steht – mehr noch als Merkel – für unkontrollierte illegale Masseneinwanderung, die Enteignungspolitik der EZB, Bankenrettung, Schuldenunion, TTIP und Brüsseler Filz. Ausgerechnet dieser EU-Millionär, der die Briten in den Brexit trieb, soll nun für innere Sicherheit und soziale Gerechtigkeit stehen? Da muss man sich wirklich fragen: Für wie blöd hält die SPD die Wähler eigentlich?“

2017-05-31T13:42:49+00:00 Mai 19th, 2017|

Der DGB und die Demokratie

Unsere Demokratie hat viele Feinde, der DGB ruft zu einer Kundgebung gegen die AfD auf.

 

(dc) Hierfür wurde heute dieses Dokument, bei Volkswagen, an die Mitglieder verteilt. Es ist ein unglaublicher Vorgang wie sich der DGB gegen unsere demokratische Struktur wendet und gleichzeitig die AfD des Rassismus beschuldigt.

Ist das der gleiche DGB, der seiner Aufgabe als Arbeitnehmerschutz in einer immer weiter globalisierten Wirtschaft nicht hinreichend nachkommt?  Der gleiche DGB, dessen Untergliederung die IGM ihrer Aufsichtspflicht im Volkswagen Aufsichtsrat nicht hinreichend nachkommt? Die IG Metall die 20%ige Lohnkürzungen für die Mitarbeiter von VW akzeptierte, während ihre Funktionäre mit der Unternehmensleitung von VW Sextreffen organisierten?

Heute, in einer Zeit in der die Arbeitnehmer einer globalisierten Wirtschaft gegenüber stehen benötigen wir starke Gewerkschaften die Lösungen bieten. Die Mitglieder benötigen Schutz vor Konzernen welche die Staaten um die günstigsten Löhne erpressen und im Zweifel wie Heuschrecken weiterziehen und verbrannte Erde hinterlassen.  Sie benötigen Schutz vor internationalen Konzernen, welche sich Ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen und Steuern nur noch im steuergünstigen Ausland zahlen.

Eine Chancengleichheit aller Marktteilnehmer wird so von internationalen Konzernen unterlaufen und Menschen werden zu Handlangern der Großunternehmen. Dies alles steht einer demokratischen Ordnung entgegen, denn in dieser ist das Volk (der Bürger) der Chef.

Und was macht der DGB? Statt sich um diese Dinge zu kümmern und z.B. auch dafür zu sorgen, dass Steuern an Standort der Wertschöpfung gezahlt werden, um z.B. so auch die Kosten der Migration zu begleichen, ruft der DGB zum Protest gegen legitime demokratische Parteien auf und stellt sich hier ebenfalls gegen eine demokratische Ordnung.

Durch das Vernachlässigen seiner Hauptaufgabe bei gleichzeitigen undemokratischen Aktionen trägt der DGB zur Entstaatlichung und Entdemokratisierung der Politik bei.

Bleibt zu wünschen, dass sich der DGB seiner eigentlichen Aufgabe besinnt und zukünftig wieder die Interessen der Beschäftigten vertritt. Genau dies benötigen wir dringend in unserer Gesellschaft. Sollte dem DGB eine solche Wende gelingen, würden seine Mitglieder nicht weiter mit den Füßen abstimmen, sondern er hätte Zulauf und größere Anerkennung.

2017-05-29T13:17:46+00:00 Mai 18th, 2017|

Hampel: Medien und Lobbyisten enttarnen sich selbst als Totengräber der Demokratie

„Dass die Altparteien und ihre Spießgesellen in Medien und Lobbytum mit den unlautersten Geschichten aus allen Rohren auf die AfD feuern, dürfte inzwischen auch dem Begriffsstutzigsten aufgefallen sein“, erklärte Paul Hampel, der niedersächsische AfD-Vorsitzende. Da werde in den Zeitungen ein Crash in das Auto eines AfD-Wahlkampfhelfers in NRW mit einem Fahrzeug ohne Kennzeichen als vermutliche Irrfahrt eines Betrunkenen abgetan, obwohl weit mehr dafürspricht, dass hier ein gezielter Anschlag stattgefunden hat. Ein Zitat eines AfD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg, der der Gesellschaft mit der Hexenverfolgung vor Augen führen möchte, wo der grüne Klimawahn enden könnte, wird medial in der Weise verdreht, als wenn er die Hexenverbrennung empfohlen hätte. Die aktuelle Krönung sei aber ein Artikel der Wirtschaftswoche, in dem das angeblich wirtschaftsfreundliche Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sich im Kampf gegen die AfD sogar selbst widerlegt. Alle Wirtschaftsimpulse, die die AfD in ihrem Wahlprogramm in NRW vorsieht, wie die Senkung bzw. Abschaffung von Grunderwerbs-, Erbschafts- oder Stromsteuer, die Einführung einer Mittelstandsförderung, der Abbau der Bürokratie und eine Ansiedlungsunterstützung für Unternehmen tut das IW mit dem Hinweis ab, das koste zu viel Geld und belaste den Landeshaushalt. „Es ist nicht zu fassen. Ver.di wird sich freuen, dass die deutschen Wirtschaftslobbyisten jetzt voll auf Gewerkschaftslinie liegen. Nichts darf sich zu Gunsten der Unternehmen ändern, sondern die Steuern und Abgaben sollen nach Meinung des IW und der „Wirtschaftswoche“ weiterhin ausschließlich im Molloch Staat versickern“, deckte Hampel den Schwindel der angeblichen Wirtschaftsverbände und Wirtschaftsmagazine auf. Es solle sich niemand in unserem Land mehr Illusionen über unsere Demokratie und den Pluralismus machen. Medien und Lobbyisten enttarnten sich immer mehr als deren Totengräber. Es werde dem Volk nur vorgegaukelt, dass diese verschiedene politische Interessen verträten. Geradezu erschreckend ist die menschenverachtende Haltung des IW, die in dem Artikel in Bezug auf Eltern und Kleinkinder zum Ausdruck kommt. Die vermeintlich bürgerlichen oder liberalen Zeitungen und Lobbyverbände sind reine Camouflage zur Volksverwirrung. In Wahrheit kennen sie durch die Bank weg alle nur noch ein Ziel: die Abschaffung Deutschlands durch die Zerstörung unserer Gesellschaft. Allein die AfD stellt sich dem entgegen und wird deshalb durchweg aus dem weitreichenden Altparteiensumpf in einer diffamierenden Weise bekämpft„, legte Hampel offen.

Pressekontakt: Paul Hampel

2017-05-17T07:36:49+00:00 Mai 17th, 2017|

Weidel: AfD zur Bundestagswahl bei 15%

„Wir haben Schengen 30 Jahre auf dem Papier, nichts umgesetzt, und das merkt man dann eben erst 2015, als das erste Bötchen über das Mittelmeer kommt. Man hat die Binnengrenzen aufgemacht, ohne die Außengrenzen zu sichern!“

Gestern war Alice Weidel gemeinsam mit Harald Vilimsky (Generalsekretär FPÖ) zu Gast im österreichischen „Puls 4“, wo den beiden der „Rechtsextremismusexperte“ Karl Öllinger (Grüne Österreich) und der „Rechtspopulismuskritiker“ Robert Menasse gegenübersassen. Hier ein kurzer Zusammenschnitt. Die ganze Sendung finden Sie hier: http://www.puls4.com/pro-und-contra/v…

&

2017-05-09T18:27:06+00:00 Mai 9th, 2017|

André Poggenburg: Gratulation an Emmanuel Macron und Marine Le Pen

Zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahl sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstandsmitglied sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt: „Natürlich gratuliere ich Emmanuel Macron zu seinem Wahlsieg, obgleich er offensichtlich nicht mit sachpolitischen Themen überzeugen konnte. Vor allem das ‚Schreckgespenst Rechtsextremismus‘ hat dazu geführt, dass sich Anhänger der anderen Parteien hinter ihn geschart haben, obgleich diese mit ihrer überwiegend EU-kritischen Haltung damit ein Votum für einen EU-Befürworter und gegen ihre eigenen Überzeugungen abgaben. Auch vor dem Hintergrund, dass Marine Le Pen ihre Auftritte teils nur unter immensem Polizeischutz absolvieren konnte, stellt sich die Frage, von wem tatsächlich extremistische Akte ausgehen. Macron muss jetzt beweisen, dass er ein Präsident aller Franzosen sein kann, insbesondere auch der Menschen, die ihn allein deshalb gewählt haben, um Marine Le Pen zu verhindern, seine politischen Ziele aber nicht wirklich teilen. Ebenso wie jenes Drittel der Wähler, das dem Front National sein Vertrauen schenkte.

Ich gratuliere ebenso Marine Le Pen zu dem historischen Wahlergebnis für den Front National. Mehr als 30 Prozent der französischen Wähler haben sich von der ideologischen Angstmacherei und Dämonisierung nicht bange machen lassen, und das ist gut und richtig so.“

2017-05-09T12:03:32+00:00 Mai 9th, 2017|

Paul Hampel: Macrons Sieg bedeutet vor allem eines: Es wird sehr teuer

Berlin, 8. Mai 2017. Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es ist schon erstaunlich, wie die Vertreter der etablierten Parteien und Medien in Deutschland den Wahlsieg Emmanuel Macrons unisono feiern und bejubeln.

Denn seine Forderungen nach einem Euro-Finanzministerium, einer Schuldenunion und vor allem einem milliardenschweren europäischen Investitionsprogramm müssten aufhorchen lassen. Die Euphorie des deutschen Michels sollte sich in Grenzen halten. Macrons Sieg bedeutet für Deutschland nämlich vor allem eines: Es wird sehr teuer. Denn woher soll das Geld dafür fließen, wenn nicht aus dem sprudelnden deutschen Steuersäckel. Aus französischer Sicht machen Macrons Forderungen durchaus Sinn. Er will die wirtschaftliche Misere seines Landes mit deutschem Geld in den Griff bekommen.

Und er wird damit nicht lange warten. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass Marine le Pen mit elf Millionen Stimmen das beste Wahlergebnis der Nationalkonservativen in der Geschichte der Fünften Republik erzielt hat. Damit setzt sich die Erfolgsserie der Anti-Establishment-Bewegung fort.

Macron, der keine Partei, sondern nur eine Bewegung hinter sich hat, könnte sehr schnell zum getriebenen werden, wenn er nicht umgehend liefert. Die französischen Parlamentswahlen im kommenden Monat sind dafür der erste Lackmustest.

Egal, ob kleine Erfolge – wie in Kiel – oder große Siege – wie in Holland, Polen, Ungarn, Österreich und eben auch Frankreich – zeigen, dass das europäische Establishment eine Opposition bekommen hat, die bleibt und wachsen wird.“

2017-05-09T05:39:15+00:00 Mai 9th, 2017|

TARGET2-Verluste endlich beenden, raus aus diesem Euro!

Zu den neuen Zahlen der Bundesbank bezüglich der verlorenen TARGET2-Forderungen erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Entsprechend der neuen Ende April bekanntgegebenen Zahlen für die verlorenen TARGET2-Forderungen der Bundesbank kamen in einem Monat erneut 15 Milliarden Euro hinzu, sodass sie nun ein Rekordniveau von nun 843,5 Milliarden Euro erreicht haben.

Dieser Betrag entspricht derzeit etwa 23.500 Tonnen Gold beziehungsweise dem Siebenfachen der offiziellen Goldreserven Deutschlands. Selbst weltweit wäre diese Goldmenge, die fast der achtfachen Welt-Jahresproduktionen sämtlicher Minen entspräche, nicht zu beschaffen.

Eine solch enorme Summe wird durch die indirekten Schuldner, die Südländer der Währungsgemeinschaft, selbstredend niemals beglichen werden können! Die finale Vollabschreibung ist somit garantiert und erneut ein Beleg dafür, dass die Bundesrepublik es ohne die EU viel besser alleine könnte!

Dieser TARGET2-Haftungswahnsinn muss endlich beendet und der Austritt Deutschlands aus diesem Euro erreicht werden: Die Bundesrepublik bekäme gemäß der Logik eines Mario Draghi bei einem Euro-Austritt sogar eine Überweisung über 843 Milliarden Euro von der EZB, die unser direkter T2-Schuldner ist. Das Gelddrucken würde zwar inflationär wirken – aber
wenigstens wäre Deutschland dann ausnahmsweise einmal das Empfängerland – und wir könnten auf diese Weise die Euro-Ausstiegskosten unserer Kleinsparer abfedern.“

2017-05-09T06:14:40+00:00 Mai 9th, 2017|

Zukunft der Bundeswehr

vor etlichen Jahren schon erging ein Befehl, dass alle Kasernen der Bundeswehr ihre s.g. Traditionsräume zu “säubern” hätten, wollte man doch eine über jeden Verdacht erhabene, “saubere” Bundeswehr .
Nach dem Skandal um den Oberleutnant, werden jetzt gleichzeitig alle Bundeswehrkasernen durchsucht, ob nicht noch irgendwo ein Wehrmachtshelm als Blumentopf verwendet wird oder gar ein historischer Druck von “Ich hatt` einen Kameraden” im Spind hängt . Das alles ähnelt schon sehr einer “Hexenjagd”, die Stimmung in der Truppe ist entsprechend .
Passend dazu ein Aufsatz meines Kameraden Oberst a.D. Zwicknagl .
Herzliche Grüße,
Rolf-Rüdiger Wandtke

 Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr

Denen gewidmet, die trotz allem und noch immer diesen einmaligen Beruf lieben und tapfer ihre Pflicht erfüllen
1. Die Zeit der Friedensdividende ist abgelaufen. Wir brauchen eine richtige Armee. Eine Armee, die einem 80 Millionen-Volk und einer großen Industrienation angemessen ist. Eine Armee, die wieder fliegen, fahren, funken, schießen – und treffen kann. Wir haben einen guten Ruf zurück zu gewinnen, den das politische Establishment der letzten Dekaden verspielt hat, begleitet vom Schweigen der Lämmer in Generals-Livree!
2. Die Zeit der Illusionen ist vorbei! Wir erleben eine Renaissance der Geopolitik. Wir Deutsche wollen nicht ihr naiver Spielball sein. Unser Beutewert ist hoch, aber auch Bündniswert und Mitsprache wachsen mit dem Ansehen unserer Armee. Interessen, nicht Werte bestimmen letztlich die Außenpolitik (Kissinger). Auch bei kritischer Abwägung bleibt deshalb die NATO der Hort unserer Sicherheit als nichtnukleare Mittelmacht.
3. Wir sind nicht die globalen Hilfssheriffs für fremde Hegemonial- Interessen oder Menschenrechte. Wir stehen aber fest in der Bündnisverteidigung und arbeiten eng mit unseren europäischen Nachbarn zusammen. Jede Harmonisierung ist zu begrüßen. Das Projekt einer „Europäischen Armee“ aber würde die Schnapsidee einer „Europäischen Währung“ nur wiederholen!
4. Soldat ist kein Beruf wie jeder andere und die Bundeswehr mehr als ein Arbeitgeber. Armeen sind Schicksalsgemeinschaften, in denen die soldatischen Werte eingeübt, gelebt und gewürdigt werden. Sie sind von bizarren Arbeitszeitrichtlinien zu verschonen und erst recht von Experimenten für Gender-Mainstreaming und Diversity-Management! Eine gute Armee ist ihren Soldaten, Reservisten und Veteranen geistige Heimat und seelischer Rückhalt bei der Verarbeitung von Erlebnissen, die die zivile Welt nie verstehen wird.
5. Armeen sind keine Firmen oder „Sicherheits-Dienstleister“. Es sind Institutionen von eigener Kultur und Tradition. Es sind Organismen, in denen man nicht straflos herumschneiden kann. Gute Armeen folgen dem Fortschritt, ohne jeweils sämtliche Truppenteile aufzulösen, wieder neu aufzustellen oder wenigstens phantasielos umzubenennen und dabei noch alle Standorte durch zu wechseln. Beenden wir dieses „Transformations“ Chaos bevor auch das letzte Pflänzchen einer ohnehin spärlichen Bundeswehr-Tradition getilgt ist und kein Soldat mehr weiß, wo seine militärische Heimat ist und wie es weiter geht!
6. Wer die Wehrpflicht abschafft, muss wissen, dass eine Berufsarmee aus anderem Holz geschnitzt ist. Alte Mannschaften, junge Vorgesetzte, eine Herausforderung, auch der Disziplin! Wer von der „Armee im Einsatz“ schwadroniert, aber Kameradschaft, Korpsgeist und  Waffenstolz fürchtet, der tut gut daran, die Truppe nur in der ruhigen Etappe „kämpfen“ zu lassen oder unsere Parlamentsarmee ganz in eine zivile Hilfsorganisation zu überführen. Beschränkt man sich weiterhin auf Versorgung, Ausbildungshilfe und Sanität, braucht man auch keine echte soldatische Tradition. Wehrmacht? Reichswehr? Alte Armee? o Gott!, o Gott! Da reicht die Taschenkarte mit dem Grundgesetz!
7. So lange es nicht ernst wird, bewährt sich die verrückteste Armee! Darauf bauen jene forschen StrategInnen, die die Frauenquote bis in die vordersten Kampftruppen durchdrücken wollen. Das gilt auch für andere Minderheiten: Das Eiserne Kreuz als „Logo der Bundeswehr“ gibt es jetzt offiziell in den Farben des schwulen Regenbogens! Wer „bunte Verhältnisse“ in der Truppe erzwingt, darf nicht in Ohnmacht fallen, wenn es dort auch „bunt“ zu geht!
8. Fürsorge ist ein Kernbereich militärischer Führung. Je härter die Forderungen, desto großzügiger die Entlohnung. Im Ringen um gutes Personal nur selbstverständlich. Für den Dienstherren bleibt noch viel Luft nach oben!  Das „soziale Klima“ nach dem Verständnis von Arbeits- oder Familienressort ist aber nicht das Gleiche wie der Geist einer Truppe. Den kann man zwar mit Verwaltungsschikanen und mit (immer noch!) schäbigen Unterkünften rasch ruinieren, aber mit elegantesten Duschzellen und größten Flachbildschirmen nicht neu schaffen. Die Berufszufriedenheit, die auch auf die Nachwuchslage ausstrahlt, speist sich vor allem aus dem Bewusstsein, in einer letztlich anerkannt kriegstüchtigen und nicht nur familienfreundlichen Truppe zu dienen.
9. Die Innere Führung, unser „unverwechselbares Markenzeichen,“ gründet auf der engen Verbindung von Armee und Gesellschaft. Im Aufbau des Heimatschutzes sollte dieser vornehme Gedanke unmittelbaren Ausdruck finden. Doch davon stehen nur noch „neuausgerichtete“ Ruinen! Wehrpflicht 2.0?, Miliz?, Nationalgarde?, nichts darf tabu sein! Ein geeigneter Wiederaufbau verschlingt Mittel –  aber lohnt sich! Welche geistig gesunde Nation bindet nicht die Streitkräfte in den Schutz ihrer innere Sicherheit ein? Unser Volk hat immer noch viele jungen Menschen, die für einen begrenzten Dienst in einer Freiwilligenorganisation zu begeistern sind und die die Verbindung zwischen Gesellschaft und Armee wieder festigen können. Und viele tüchtige Reservisten wären wieder militärische Führer statt Lückenbüßer.
10. Armeen symbolisieren den Selbstbehauptungswillen einer Nation. Mit ihrem äußeren Erscheinungsbild senden sie eine Botschaft an das eigene Volk, an die Verbündeten, an potentielle Herausforderer – und an den Nachwuchs! Gar nicht mehr aufzutauchen ist auch eine Botschaft! Die Bundeswehr muss wieder öffentlich sichtbar werden und das in einer Haltung, die keine Zweifel an ihr aufkommen läßt. Formalien sind hier gut angelegte Zeit. Im übrigen läuft in einer Armee, die an Wochenenden keine Abordnung und keinen Ehrenzug mehr stellen kann, etwas falsch. Sollte die Love Parade wirklich die einzige Parade in diesem Land sein  – und die Bundeswehr allenfalls ein paar Wagen beisteuern?
11. Die Rüstungsindustrie war eigentlich dazu da, unseren Streitkräften die besten materiellen Bedingungen zu verschaffen, –  nicht umgekehrt!  Dumm gelaufen. Jetzt stehen wir noch über Jahre ohne einsatzbereites Großgerät da! Eine halbe Generation lang „verteidigen wir unsere Sicherheit am Hindukusch“ – ohne einsatzfähige Hubschrauber! Wen hat das wirklich gestört? Potemkin, unser Schutzheiliger für Auslandseinsätze, hat die Hand über uns gehalten. Auch die neueste Neuordnung des militärischen Rüstungsmanagements wird an diesen „komplexen“ Vorgängen nichts ändern, solange „ganz oben“ weniger Interesse an einer schlagkräftigen Armee besteht, als an allgemeiner Wirtschaftsförderung und Wahlkreispflege. 12.Der russische Dichter Tostoi, führt in einer galligen Bemerkung in „Krieg und Frieden“ die ewige Attraktivität des Militärs auf die unter allen Ständen einzigartige Kombination von Müßiggang bei gleichzeitiger Bedeutsamkeit zurück. Permanente Überforderung und  Hektik gepaart mit Bedeutungslosigkeit wäre demnach die unattraktivste, ja dümmste Kombination, die eine Armee ihrem Nachwuchs anbieten kann. Solche Armee werden aber aussterben.
Fritz Zwicknagl, Oberst a.D. München, 04.Mai 2017
2017-05-08T16:07:17+00:00 Mai 8th, 2017|

Parteitag der AfD Niedersachsen – Schiedsgericht und Bundeskonvent gewählt

Am 2. Tag des Parteitagswochenendes in Niedersachsen waren 113 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Neben dem Programmparteitag wurde auch der Parteitag vom 26. März fortgesetzt. Über das Ergebnis der Wahl wird hier weiter berichtet.

 

Die Kandidaten für den Bundeskonvent:

 

Gewählt wurden:

  • Wilhelm von Gottberg (81)
  • Paul Hampel (74)
  • Manfred Otto (68)
  • Maik Schmitz (67)
  • Jens Brockmann (81)

Die Kandidaten für das Schiedsgericht:

 

Gewählt wurden:

  • Christopher Emden (99)
  • Christiane Wichmann (80)
  • Dr. Dietmar Stahl (79)
  • Delia Klages (67)
  • Hans Jürgen Rode (58)

 

 

Am Rande des Parteitags präsentierte R.-R.-Wandtke und Lutz Schöne den neuen LKW des Landesverbands Niedersachsen.

 

Rabea Wölk und Bianca Wolter

 

So sieht ein glücklicher Protokollant aus, Friedrich Witerzenz

 

Mit der Nationalhymne wurde der Parteitags: 16:30 Uhr beendet.

 

2017-05-08T16:08:34+00:00 Mai 7th, 2017|

Landesprogrammparteitag in Niedersachsen

Der Landesparteitag begann mit einer leidenschaftlichen Rede von dem Landesvorsitzenden Paul Hampel. In dieser bedankte er sich bei den Mitgliedern der Landesfachausschüsse unter Leitung von Uwe Wappler.

Er stellte heraus, wie wichtig ein AfD Programm für die Niedersachsen ist, und forderte die Mitglieder auf, sich ein gutes Programm zu geben.

Paul Hampel schließt mit den Worten.

 

 

 

Auf geht’s zu einem Landesprogramm für Niedersachsen.

 

 

Uwe Wappler (Leiter der Programmkommission) erläuterte im Anschluss den Leitantrag.

167 anwesende Mitglieder haben nun die Möglichkeit sich ein neues Programm zu geben.

 

 

 

Sabine Ehrke, Stephanie Scharfenberg

2017-05-07T11:05:35+00:00 Mai 6th, 2017|

Facebook